neues deutschland: Zögerlich in der K-Frage - über den Wechsel von Martin Schulz in die Bundespolitik
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Personalfragen. Martin Schulz wird von der Europa- in die
Bundespolitik wechseln und dort wahrscheinlich die Nachfolge von
Frank-Walter Steinmeier als Außenminister antreten. Letzteres ist
aber ebenso wenig endgültig entschieden wie die Frage, wer im
kommenden Jahr als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten gegen
Amtsinhaberin Angela Merkel antreten wird. Dies will die Partei im
Januar verkünden. Angeblich sollen erst der inhaltliche Kurs bestimmt
und dann Personalfragen erörtert werden. Allerdings gewinnt man den
Eindruck, dass Parteichef Sigmar Gabriel deswegen zögert, weil er
noch immer darüber grübelt, ob er sich den wenig aussichtsreichen
Wahlkampf als Spitzenkandidat antun will.
Letztlich wird es wohl keine Rolle spielen, ob der Anwärter
Gabriel, Schulz oder Olaf Scholz heißt. Alle verkörpern keine
Erneuerung der Sozialdemokratie. Sie sind vielmehr Männer der Großen
Koalitionen in Deutschland und Europa sowie mitverantwortlich für den
dortigen Sozialabbau. Ihnen dürfte es entsprechend schwerfallen, sich
glaubwürdig von der Union im Wahlkampf abzugrenzen. Der
schleswig-holsteinische SPD-Regierungschef Torsten Albig hat einmal
die Frage aufgeworfen, ob seine Partei noch einen Kanzlerkandidaten
brauche oder vielleicht doch besser lediglich eine
Regierungsbeteiligung anstreben sollte. Obwohl dieses Zitat
mittlerweile 16 Monate alt ist, hat es nicht an Aktualität eingebüßt.
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Datum: 24.11.2016 - 18:10 Uhr
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