Zweite Rolle rückwärts beim Kampf gegen Rechtsextremismus

Zweite Rolle rückwärts beim Kampf gegen Rechtsextremismus

ID: 143459

Zweite Rolle rückwärts beim Kampf gegen Rechtsextremismus



(pressrelations) - >Familienministerin Kristina Köhler will die Bundes-Programme gegen Rechtsextremismus auf Linksextremismus und Islamismus ausdehnen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:

"Diese Rolle rückwärts war angekündigt. Es ist die zweite in Folge.

Vor vier Jahren hatte die CDU/CSU zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus quasi verstaatlicht. Nun sollen die wenigen Bundesmittel gegen Rechtsextremismus auch noch gesplittet werden.

Während rechtsextreme Truppen strategisch mit langem Atem agieren, reagiert die Bundesregierung kurzsichtig und ideologisch. Es ist ein Trauerspiel."


F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Trittin pocht auf öffentliche Sitzungen des Untersuchungsausschusses - Interview mit 'Das Parlament' Zur heutigen Forderung von Herrn Landesminister Prof. Andreas Pinkwart
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 08.12.2009 - 08:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 143459
Anzahl Zeichen: 0

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 276 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Zweite Rolle rückwärts beim Kampf gegen Rechtsextremismus"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Demokratiefeindliche Praxis der Bundesregierung endlich vom Tisch ...
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti

EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer


Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag


Trittin pocht auf öffentliche Sitzungen des Untersuchungsausschusses - Interview mit 'Das Parlament' ...
> Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 7. Dezember 2009), - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung ? Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin schließt die Einsetzung eines weiteren Unters

Finanztransaktionssteuer: Online-Petition bringt Thema in Bundestag ...
> * Petition bringt Thema Finanztransaktionssteuer in Bundestag * EKD unterstützt Kampagne / Widerstand in FDP wächst Mehr als 50.000 Bürgerinnen und Bürger haben innerhalb von drei Wochen die Online-Petition zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer unterzeichnet ? online, per F

SCHWEICKERT: EU muss Kinder vor gefährlichem Spielzeug besser schützen ...
> BERLIN. Zu den Berichten des Bundesinstituts für Risikobewertung über Krebs erregende Chemikalien in Kinderspielzeug erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT: Nach den Warnungen des Bundesinstitutes für Risikobewertung muss die EuropÃ

Zum Tod von Otto Graf Lambsdorff ...
> Zum Tod von Otto Graf Lambsdorff erklären Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, sowie Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag: "Mit Trauer haben wir die Nachricht vom Tod von Otto Graf Lambsdorff aufgenommen. Graf Lam


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z