Schwäbische Zeitung: Rückbesinnung auf die Werte - Kommentar zur SPD
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Die SPD hat in den drei zurückliegenden Jahren vieles, was sie
versprochen hatte in der Großen Koalition, abgearbeitet. Vom
Mindestlohn bis zum Teilzeitanspruch, von der Mietpreisbremse bis zur
Rente mit 63 für langjährige Beschäftigte. Und doch gehen die Erfolge
der Koalition eher mit Angela Merkel nach Hause, während die SPD in
der Gunst der Wähler noch weiter abgesunken ist. In Bayern liegt die
Partei in Umfragen derzeit bei 14 Prozent und erntet dafür sogar das
Mitleid der CSU, was für sie Höchststrafe sein muss. Im Saarland, wo
sie jahrelang mit Oskar Lafontaine regierte, dümpelt sie bei 24
Prozent, im Bund bei 20.
Da braucht es schon viel Durchhaltevermögen, um unbeirrt
weiterzumachen, und viele Ideen, um das Blatt zu wenden. Die SPD
konzentriert sich derzeit ganz auf ihren alten Markenkern: mehr
Gerechtigkeit, mehr soziale Sicherheit. Diesen Kern aber hat sie
einst mit Schröders Agenda 2010 in den Augen vieler Genossen
beschädigt.
Fraktionschef Thomas Oppermann verspricht sich einen
Stimmungsumschwung, wenn die Partei erst einmal Ende des Monats ihren
Kanzlerkandidaten präsentiert hat. Das ist nicht sicher. Aber die SPD
kann dann zumindest ungeniert in den Angriff übergehen - und
Kampfkraft zeigen.
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Datum: 13.01.2017 - 20:59 Uhr
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