Nachhaltige Entwicklung ist eine langfristige und politikfeldübergreifende Aufgabe
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Nachhaltige Entwicklung ist eine langfristige und politikfeldübergreifende Aufgabe
Zur erneuten Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung durch den Deutschen Bundestag erklärt die Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
Mit der erneuten Einsetzung des Parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung verstärkt der Deutsche Bundestag seine aktive Rolle in der Debatte um Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit weiter.
Der Parlamentarische Beirat hat unter anderem die Aufgabe, die nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung parlamentarisch zu begleiten und bei der Entwicklung von Vorschlägen zur Fortentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie mitzuwirken. Dabei geht es insbesondere um die Festlegung und Konkretisierung von Zielen, Maßnahmen und Instrumenten sowie um die Vernetzung wichtiger nachhaltigkeitsrelevanter Politikansätze.
Nachhaltige Entwicklung ist eine langfristige und politikfeldübergreifende Aufgabe, bei deren Gestaltung über den Tellerrand kurzfristiger politischer Entscheidungen innerhalb einer Legislaturperiode hinaus geschaut werden muss. Ein wichtiger Baustein dieser Aufgabe wird in der laufenden Wahlperiode die Bewertung der Nachhaltigkeitsprüfung in der Gesetzesfolgenabschätzung sein. Diese ermöglicht uns künftig einen transparenten und nachvollziehbaren Abwägungsprozess in der Gesetzgebung.
Es wird in den kommenden Jahren darum gehen, Deutschland insgesamt fit für die Zukunft zu machen. Nachhaltigkeit ist dabei keine leere Phrase, die immer dann eingesetzt wird, wenn ein Redner besonders nachdrücklich wirken will. Nachhaltigkeit muss zukünftig unsere Politik noch stärker als bisher bestimmen. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels stehen wir vor großen Herausforderungen sowohl hinsichtlich unserer sozialen Sicherungssysteme und der öffentlichen Haushalte als auch im Hinblick auf die zukunftsfähige Ausgestaltung unserer Infrastruktur.
Nachhaltigkeit bedeutet, dass die heutigen Generationen ihre Bedürfnisse befriedigen, ohne den künftigen Generationen die Chance zu nehmen, ihrerseits ihre Bedürfnisse zu befriedigen. Nur wenn es uns gelingt, unsere Politik so auszugestalten, dass Jung und Alt ein gutes Auskommen haben, sichern wir Deutschlands Zukunft nachhaltig.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 18.12.2009 - 00:08 Uhr
Sprache: Deutsch
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