Rheinische Post: Bisher nur 21.700 Ein-Euro-Jobs aus 100.000er Programm für Flüchtlinge besetzt
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100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge bleibt weit hinter den
Erwartungen zurück. Bis Ende April wurden nur knapp 25.900 Anträge
gestellt. Davon wurden rund 22.600 genehmigt. Bereits laufende Jobs
gibt es rund 21.700. Diese Zahlen gehen aus einer Aufstellung hervor,
die die Grünen-Fraktion beim Arbeitsministerium abgefragt hat und die
der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe) vorliegt. "Da ist Nahles mit ihrem
Prestigeprojekt so richtig baden gegangen", sagte Ekin Deligöz,
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. "Seit
dem ersten Tag kommt das Programm nicht auf die Füße." Die
Haushaltspolitikerin beklagt vor allem, dass Nahles jetzt erst die
Notbremse zieht. Es sei klar, "dass schon 2017 vermutlich über 200
Millionen Euro nicht wie geplant der Flüchtlingsintegration dienen
können". Mit mehr Ehrlichkeit wäre das zu verhindern gewesen, sagte
Deligöz. Aus Sicht der Grünen hat das Programm handwerkliche Fehler.
Es sei "extrem verwaltungsaufwändig" und habe wenig Begeisterung bei
Kommunen und Bundesarbeitsagentur ausgelöst. "Angesichts der
Tatsache, dass sich derzeit noch immer rund 280.000 Personen im
Asylverfahren befinden, kann die geringe Auslastung beileibe nicht
nur mit rückgängigen Flüchtlingszahlen erklärt werden", so Deligöz.
KONTEXT:
Pro Jahr waren für das Job-Programm ursprünglich 300 Millionen
Euro vorgesehen. Ab 2018 sollen nur noch 60 Millionen Euro pro Jahr
für das Job-Programm eingesetzt werden, wie aus einem Schreiben der
Arbeitsministerin an die Länder hervorgeht. Die übrigen Mittel aus
dem Arbeitsmarktprogramm will Nahles künftig für die Job-Vermittlung
im Bereich des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) umleiten.
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Datum: 25.05.2017 - 00:00 Uhr
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