Neue Westfälische (Bielefeld): Militärgeheimdienst wird Ministerium unterstellt
Nur ein Anfang
Dirk Müller
ID: 1494680
Nein, gemeint ist nicht der Trageversuch, bei dem 60 Probantinnen
derzeit Umstandsuniformen für schwangere Soldatinnen testen, denen
die herkömmliche Kampfmontur wegen des wachsenden Babybauchs nicht
mehr passt. Diese Innovation vollzieht nur nach, was in Armeen
anderer Staaten längst Standard ist. Entscheidender sind die
Neujustierungen, die Ministerin von der Leyen mit Verweis auf die
Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen und gefährlichen Offizier
Franco A. und seine Spießgesellen in ihrem Zuständigkeitsbereich
vornimmt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD), bisher der
Streitkräftebasis und damit eher dem zentralen militärischen
Dienstleistungsbereich zugeordnet, wird direkt dem
Verteidigungsministerium unterstellt und damit ChefInnen-Sache. Die
Aufdeckung und Abwehr extremistischer, potentiell terroristischer
Bedrohungen innerhalb der Streitkräfte hatte gefährliche Lücken. Der
Verdacht, ein Nazi-Netzwerk innerhalb der Truppe könnte Anschläge
geplant haben, hat das Vertrauen in die Parlamentsarmee und ihre
Führung schwer erschüttert. Warnzeichen wurde ignoriert,
Verdachtsmomente nicht weiter gemeldet, Erkenntnisse möglicherweise
vertuscht. Wenn die Ministerin das Vertrauen nicht wieder herstellen
kann, muss sie ihren Posten räumen. Der MAD ist ein Teil des Systems.
Alle Führungsebenen der Bundeswehr gehören auf den Prüfstand. Von der
Leyen hat das angekündigt und muss es nun durchziehen.
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Datum: 30.05.2017 - 20:00 Uhr
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