Landgericht Düsseldorf hält Einstweilige Verfügungsentscheidungen gegen Everlight wegen Verletzung von Nichias YAG Patent aufrecht
ID: 1496837
in Deutschland zugunsten von Nichia Corporation ("Nichia") drei
einstweilige Verfügungen gegen Everlight Electronics Co., Ltd.
("Everlight") wegen Verletzung von Nichias YAG Patent EP 936 682 (DE
697 02 929) durch Urteil aufrechterhalten. Die einstweiligen
Verfügungen betreffen die von Everlight hergestellten und in
Deutschland vertriebenen weißen LED-Produkte "334-15/X1C5-1QSA",
"334-15/T2C2-1TVB" und "XI3535-KT577J1-03201-000P".
Everlight hatte am 19. Januar 2017 gegen die zuvor im
Beschlusswege (d.h. ohne vorherige Anhörung von Everlight) erlassenen
drei einstweiligen Verfügungsentscheidungen des Landgerichts
Düsseldorf (Az. 4a O 104/16, 4a O 112/16, 4a O 113/16) Widerspruch
erhoben. Die Patentverletzung seitens Everlight und die einstweiligen
Verfügungen wurden jedoch durch das Gericht mit Urteil vom 25. April
2017 aufrechterhalten. Das Gericht hatte auch keine Zweifel am
Rechtsbestand von Nichias YAG Patent im Hinblick auf die von
Everlight vorgelegte Nichtigkeitsklage ihrer deutschen
Tochtergesellschaft Everlight Electronics Europe GmbH.
Das Landgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil die weitere
Vollstreckung der einstweiligen Verfügungen von einer
Sicherheitsleistung von je 250.000 EUR pro einstweiliger Verfügung
abhängig gemacht. Zwischenzeitlich wurden diese Sicherheitsleistungen
durch Nichia erbracht und alle drei einstweiligen Verfügungen
Everlight nochmals zugestellt.
Es handelt sich bei den drei einstweiligen Verfügungen um
vorläufige Rechtsschutzmaßnahmen, die von Everlight noch mit
Rechtsmitteln angegriffen werden können.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit
gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
Kontaktinformation:
Public Relations, Nichia Corporation
Tel:+81-884-22-2311
Fax:+81-884-23-7717
Original-Content von: Nichia Corporation, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.06.2017 - 12:13 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1496837
Anzahl Zeichen: 2263
Kontakt-Informationen:
Stadt:
München
Kategorie:
Energie & Umwelt
Diese Pressemitteilung wurde bisher 296 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Landgericht Düsseldorf hält Einstweilige Verfügungsentscheidungen gegen Everlight wegen Verletzung von Nichias YAG Patent aufrecht"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Nichia Corporation (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Nichia und ams OSRAM weiten ihre langjährige Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums (IP) aus. Hiroyoshi Ogawa, Präsident und CEO der Nichia Corporation, und Aldo Kamper, CEO der ams-OSRAM AG, unterzeichneten eine umfassende Kreuzlizenzvereinbarung, die Tausende patentgeschützter Innova
Nichia erfolgreich bei Rückruf von Dominant LEDs von Vertriebshändler in Folge einer Patentverletzungsklage ...
Im Januar 2025 wurden bestimmte LED-Produkte für den Automobilbereich des in Malaysia ansässigen LED-Herstellers Dominant Opto Technologies Sdn. Bhd. ("Dominant") von einem Vertriebshändler in Folge einer Patentverletzungsklage zurückgerufen, die Nichia Corporation ("Nichia")
Nichia verklagt Everlight in Deutschland auf 2,5 Millionen EUR Schadensersatz wegen Patentverletzung ...
Nichia Corporation ("Nichia") hat am 12. März 2025 beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsches Tochterunternehmen Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammmen "Everlight") erhoben. Nichia b
Weitere Mitteilungen von Nichia Corporation
Nachhaltiger Kakaoanbau verbessert Lebensbedingungen ...
sup.- "Wir als Verbraucher in Deutschland haben es in der Hand, dass die Kakaobauern von ihrer harten Arbeit leben können und dass die Kinder zur Schule gehen, anstatt auf den Feldern zu arbeiten", so lautet der Appell von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller anlässlich seines Besuchs
Eigenverantwortung von Energieverbrauchern ...
sup.- Wenn die Wärmeenergie nicht automatisch in langen Leitungen zur Heizungsanlage kommt, können die Brennstoffkunden über Kaufzeitpunkt und Liefermenge selbst entscheiden. Außerhalb der allgemeinen Verteilungsnetze sind es dann meist Tankwagen, die beispielsweise zur Befüllung von Heizöl- o
Einstrangsystem für den Heizöltank ...
sup.- Heizöltanks, die noch mit einem so genannten Zweistrangsystem ausgestattet sind, sollten auf den heutigen Stand der Technik gebracht werden. Das empfiehlt der Bundesverband Behälterschutz e. V. (Freiburg), nach dessen Einschätzung sowohl Sicherheitsaspekte als auch der schonendere Umgang mi
Bei Heizöllagerung kein Risiko eingehen! ...
sup.- Der Heizölvorrat im eigenen Tank macht unabhängig von langen Leitungen und sichert die konstante Wärmeversorgung. Viele Tankanlagen erledigen diese Aufgabe schon seit Jahren ohne Probleme oder erkennbare Mängel. Aber wie lange ein Tank tatsächlich bedenkenlos als Brennstofflager genutzt w
