Isländisches Referendum respektieren
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Isländisches Referendum respektieren
"Es ist nicht akzeptabel, dass die Entscheidung, ob die isländische Öffentlichkeit für die Zockerschulden der Icesave-Bank gerade stehen soll, mit der EU-Beitrittsperspektive verknüpft wird. Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Ergebnis der Volksabstimmung respektiert wird.
Statt diesen urdemokratischen Akt sanktionieren zu wollen, sollten sich die europäischen Länder daran ein Beispiel nehmen. Island ist die älteste Demokratie Europas. Auch in den anderen europäischen Ländern sollten Referenden darüber entscheiden, ob die öffentliche Hand die gigantischen Bankenschulden übernehmen soll oder nicht."
F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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Datum: 11.01.2010 - 11:06 Uhr
Sprache: Deutsch
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