Landgericht Düsseldorf stellt Verletzung von Nichias YAG Patent durch Everlight-Tochter WOFI Leuchten fest
ID: 1510117
Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen
den deutschen Hersteller von Wohnraumleuchten WOFI Leuchten Wortmann
& Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hat (Az. 4b O 132/16), entschied das
Gericht durch Urteil vom 4. Juli 2017, dass WOFI das YAG Patent EP 0
936 682 (DE 697 02 929) von Nichia hinsichtlich der
streitgegenständlichen weißen LED-Produkte verletzt. WOFI ist ein
Tochterunternehmen des taiwanesischen LED-Herstellers Everlight
Electronics Co., Ltd..
Das Landgericht gab in seinen Urteilen den Ansprüchen von Nichia
auf Unterlassung sowie auf Rechnungslegung und Schadenersatz statt.
Zudem bestätigte das Gericht Nichias Anspruch auf Rückruf der
streitgegenständlichen Produkte von den gewerblichen Abnehmern und
Vernichtung der im Eigentum und Besitz von WOFI befindlichen
streitgegenständlichen Produkte. Das Urteil ist noch nicht
rechtskräftig und kann mittels Berufung angegriffen werden.
Laut Urteil des Landgerichts Düsseldorf verletzen zwölf
streitgegenständliche weiße LED-Produkte von WOFI Anspruch 1 des YAG
Patents; dies sind die Produkte Orbit / Serie 946 - Art. Nr.
4946.04.01.0000, Mercur / Serie 313 - Art. Nr. 4313.01.01.0000,
Laurids / Serie 889 - Art. Nr. 4889.01.64.0000, Avignon / Serie 275 -
Art. Nr. 4275.01.64.0000, Vannes / Serie 625 - Art. Nr.
8625.01.01.0000, Reims / Serie 272 - Art. Nr. 9272.09.01.0000, Luz /
Serie 682 - Art. Nr. 8682.01.01.0000, Louvre / Serie 825 - Art. Nr.
8825.01.54.0000, Style / Serie 922 - Art. Nr. 6922.03.01.0000,
Antibes / Serie 792 - Art. Nr. 7792.06.01.0000, Benett / Serie 557 -
Art. Nr. 9557.08.01.0000 und Napa / Serie 666 - Art. Nr.
9666.04.64.0000.
Nichia ist der Auffassung, dass dieses Urteil des Landgerichts
Düsseldorf außerordentliche Bedeutung im Markt für weiße LEDs hat.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit
gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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Datum: 12.07.2017 - 11:45 Uhr
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