neues deutschland: Kommentar zur EU-Grundsatzrede von Jean-Claude Juncker: Visionen des Scheiterns
ID: 1529666
jedes Jahr erneut ins Plenum des Europaparlaments und hält seine Rede
zur Lage der EU. Obwohl seine Ideen wie Befreiungsschläge wirken. Es
ist voraussehbar, dass auch die diesjährigen Visionen nicht in der
Realität ankommen werden. Wie zuvor seine Reformpläne für die
EU-Kommission, das Investitionsprogramm oder die Schaffung eines
digitalen Binnenmarktes.
Was hat Juncker falsch gemacht, dass er immer wieder scheitert? Er
hat die nationalen Egoismen unterschätzt, zum Beispiel bei der
Aufnahme von Geflüchteten, bei der nun sogar der EuGH Klartext
sprechen musste. Er hat den alten Politikstil gepflegt. Statt die
EU-Politik demokratischer und transparenter zu machen, werden
Whistleblower verfolgt. Er hat dem Fetisch Wirtschaftsförderung als
Allheilmittel gegen alle Krisen gefrönt. Ohne sie einzubetten in
gesamtgesellschaftliche Entwicklungen. Und er hat die zentrale
Bedeutung der Sozialpolitik ignoriert, mit der die EU auch bei den
Menschen sichtbar wäre. In Junckers Europaplan vom Frühjahr kommt
dieser Aspekt ebenso wenig vor wie in der Rede vom Mittwoch.
Juncker hat die Chance für Veränderungen in der EU vertan. Das mag
bedauerlich sein, überraschend ist es nicht. Denn als Kommissionschef
bleibt er, was er als Premier Luxemburgs war: Lobbyist für die
Interessen der Wirtschaft. Nur der Blick von seinem Posten auf die
Probleme, vor denen Gesamteuropa steht, ist nun vermutlich etwas
klarer.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 13.09.2017 - 18:07 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1529666
Anzahl Zeichen: 1849
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Außenhandel
Diese Pressemitteilung wurde bisher 303 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"neues deutschland: Kommentar zur EU-Grundsatzrede von Jean-Claude Juncker: Visionen des Scheiterns"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
neues deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Tageszeitung "neues deutschland" erscheint von diesem Montag an wochentags mit neuem Layout und unter dem Titel "nd.DerTag". Die Wochenendausgabe heißt schon seit fast zwei Jahren "nd.DieWoche". Die Zeitung, die weiterhin als "Sozialistische Tageszeitung"
Viele Berliner Gewerbemieter beantragen Mietstundungen ...
Fast ein Viertel aller Gewerbemieter der Berliner landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM haben für Mai und Juni eine Mietstundung beantragt. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Das geht aus einer noch unveröffentlichten Antwort der Senatsver
"neues deutschland": EU-Abgeordnete Demirel: Mindestlohn unter zwölf Euro bedeutet Armutslohn ...
Die Europaabgeordnete der LINKEN Özlem Alev Demirel hat sich für eine schnelle Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland auf wenigstens zwölf Euro pro Stunde ausgesprochen. "Alles andere bedeutet Armutslohn", sagte die Abgeordnete, die u.a. im Sozialausschuss des EU-Parlaments tätig is
Weitere Mitteilungen von neues deutschland
Berliner Zeitung: Kommentar zur Rede von EU-Kommissionschef Juncker.Von Thorsten Knuf ...
Man kann Junckers Vorschläge so verstehen, dass dort jemand an seinem politischen Vermächtnis arbeitet. Einer, der nichts mehr werden will und keine Rücksichten mehr nehmen muss, ermahnt die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft sowie das Publikum in den Mitgliedstaaten, das große Gan
BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang zur Rede von EU-Kommissionspräsident Juncker: "Europa braucht Tempo bei Reformen" ...
Zur Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker äußert sich BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: - "Es ist richtig und wichtig, dass der Kommissionspräsident die Debatte um EU-Reformen jetzt vorantreibt. Europa braucht Tempo bei Reformen. - Ein gemeinsames
Rede von Jean-Claude Juncker zur Lage der Europäischen Union: Den Wind in unseren Segeln nutzen - für eine mehr geeinte, stärkere und demokratischere Union ...
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat heute vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg seine Rede zur Lage der Union 2017 gehalten. In der Rede stellte Juncker seine Prioritäten für das kommende Jahr vor und skizzierte seine Vision, wie sich
Vizekanzler Sigmar Gabriel im stern zur Nordkorea-Krise: "So wird die Welt ein Pulverfass" ...
Außenminister Sigmar Gabriel fürchtet "ein neues atomares Wettrennen", falls das nordkoreanische Atomwaffenprogramm nicht gestoppt werden kann. "Mich wundert, wie isoliert Nordkorea betrachtet wird", sagte Gabriel dem stern. Sollte sich das Regime in Pjöngjang durchsetzen,
