Straubinger Tagblatt: Keine Ermittlungen im NSA-Skandal - Grenzen der Aufklärung
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der Welt der Nachrichtendienste zwangsläufig stößt, haben der
Ausschuss und die Bundesanwaltschaft doch einiges über die Arbeit der
Schlapphüte zutage gefördert. Auch und gerade der deutschen. Dass das
Parlamentarische Kontrollgremium die Chefs der Geheimdienste am
Donnerstag öffentlich befragt hat, ist auch eine Folge einer neuen
Transparenz. Allerdings: Vieles von dem, was den Lauschern
vorgeworfen wurde, ist durch das BND-Gesetz mittlerweile legalisiert.
Das belegt den Zwiespalt: Einerseits passen Behörden, die ein
Eigenleben führen, nicht mehr in die heutige Zeit. Andererseits:
Gerade in Zeiten des internationalen Terrors werden schlagkräftige
Dienste gebraucht, die auch in Grauzonen operieren.
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Straubinger Tagblatt
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Dr. Gerald Schneider
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Datum: 05.10.2017 - 17:10 Uhr
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