Es droht Kahlschlag statt Kostenbremse
ID: 153756
Es droht Kahlschlag statt Kostenbremse
Die SPD lehnt einen Kahlschlag bei der Verguetung von Solarstrom ab. Die Bundesregierung ist auf dem besten Weg, aus einer Kostenbremse das Ende der Solarproduktion in Deutschland zu machen. Es gibt Spielraeume zur noch schnelleren Kostensenkung.
Aber keine Kuh laesst sich melken, wenn man sie gleichzeitig zur Schlachtbank fuehrt.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz dient nicht nur zur Foerderung der Stromerzeugung. Vielmehr haben wir damit im Land auch technologische Kompetenz, Arbeitsplaetze und Wertschoepfung in Zukunftsfeldern aufgebaut. Aus guten Gruenden ist das EEG als Instrument auf laengere Zeitraeume hin angelegt. Wer jetzt nur auf den Tageserfolg gesenkter Verguetungssaetze schaut, verspielt erworbenes Vertrauen und zerstoert vorhandene Strukturen. Das Ergebnis waere ein irreparabler industriepolitischer Flurschaden.
Bei alledem sind Merkels Fusstruppen wieder einmal auf dem anderen Auge blind: Eon und Co. erzielen ohnehin schon Renditen, die man bei der Solarfoerderung nicht mehr akzeptieren will.
Laengere Laufzeiten fuer Atomkraftwerken erhoehen diese Renditen sogar noch. Hinzu kommt: Je weniger Solaranlagen installiert werden, desto mehr verringert sich die Konkurrenz fuer die grossen Vier im Strommarkt. Sobald es Preisgleichheit zwischen Solarstrom und eingekauftem Strom gibt, wird die Marktmacht der Konzerne begrenzt.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 18.01.2010 - 23:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 153756
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 306 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Es droht Kahlschlag statt Kostenbremse"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Heute hat das Bundeskabinett den Achten Bericht zur Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) beschlossen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Dieser Bericht zeigt, dass nachhaltige Bildung ein Schlüssel für sozialen Zusammenhalt, wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit und erfolgreichen Klimasc
Einsetzung der Nord-Süd-Kommission ist wichtiger Schritt ...
Die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts, die Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission einzusetzen, ist ein wichtiger Schritt für eine gerechtere internationale Zusammenarbeit. Damit nimmt ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrages nun Gestalt an. Sanae Abdi , entwicklungspolitische Spr
Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt stärken ...
Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin, Johannes Schätzl, digitalpolitischer Sprecher, Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher, Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Handlungsempfehlungen der Expertenkommission "Kinder- und
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
Pressekonferenz des Innenministers GRÜNE: Hessen nicht an der Spitze der sicheren Bundesländer ...
> BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen die sinkende Kriminalität und die steigenden Aufklärungsquoten in der heute vorgestellten Kriminalitätsstatistik. "Diese positive Entwicklung ist ein Verdienst der überaus engagierten Arbeit der hessischen Polizistinnen und Po
Rückkehr zur politischen Sacharbeit ...
> Auf seiner heutigen Beratung verabschiedete der Geschäftsführende Vorstand der Partei DIE LINKE einmütig folgende Erklärung: Die seit Monaten öffentlich geführte Personaldebatte hat der LINKEN geschadet. Statt mit unseren Inhalten waren wir fast ausschließlich mit Personalfragen in d
Demokratie in der Ukraine auf gutem Weg ...
> Zum Ausgang der ersten Runde der Praesidentenwahl in der Ukraine erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Dueren: Vor dem Hintergrund der tiefen politischen Spaltung der ukrainischen Gesellschaft und der harten Wirtschaftskrise ist vor allem der
Gesundheitsminister Bischoff: Berliner Gesundheitspläne drängen Millionen Menschen ins soziale Abseits ...
> Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat die Pläne der Berliner Koalition zum Umbau der Gesundheitsfinanzierung in Deutschland als sozial unausgewogen und für die öffentliche Hand nicht finanzierbar kritisiert. Bischof sprach am Samstag auf dem Neujahrsempfang der AOK Sachsen-Anhalt in Hall
