Koch hat von sozialen Grundrechten nichts verstanden
ID: 154014
Koch hat von sozialen Grundrechten nichts verstanden
"Der Staat hat nicht die Aufgabe, Menschen durch Kürzung oder Entzug des Existenz- und Teilhabeminimums zu erziehen und zu 'Wohlverhalten' zu zwingen. Das entspräche einem paternalistischen Verständnis des Sozialstaats, wie es schon bei der alten Sozialhilfe wirksam wurde und bei Hartz IV in erweiterter Form Anwendung findet. DIE LINKE setzt dagegen auf ein modernes und grundrechtskonformes Verständnis des Sozialen. Wir fordern deshalb die Abschaffung des Sanktionsparagrafen 31 bei Hartz IV und eine sanktionsfreie Mindestsicherung."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 19.01.2010 - 15:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 154014
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 212 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Koch hat von sozialen Grundrechten nichts verstanden"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
