neues deutschland: zum kleinen Erfolg der SPD in Niedersachsen
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muss diese Niedersachsen-Wahl für die SPD wie eine Erlösung wirken.
Denn endlich ist es ihr gelungen, eine Wahl zu gewinnen und mit guten
Aussichten in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Die Sozialdemokraten
sind nach den Pleiten von Saarbrücken, Kiel, Düsseldorf und im Bund
dem politischen Scheintod von der Schippe gesprungen. Dass
ausgerechnet der gewiss sympathische, aber farblose Stephan Weil, der
allein mit der VW-Affäre genügend Probleme am Hals hat - dass
ausgerechnet so einer zum beinahe letzten Hoffnungsträger wurde, sagt
viel über den Zustand dieser Partei. Was tut die Sozialdemokratie mit
diesem kleinen Erfolg, der für sie ein großer ist und ihr die
allerschlimmsten internen Abrechnungen erspart? Aufatmen und sagen:
Na also, geht doch noch? Oder unterzieht sie ihren langfristigen
Niedergang endlich einer Generalinventur, besinnt sich auf das, was
eine sozialdemokratische Partei maßgeblich prägen müsste - das
Soziale -, und macht sich vor ihren enttäuschten Ex-Wählern ehrlich?
Dass sie die Kraft dazu aufbringt, ist keineswegs selbstverständlich,
weil es auch bedeuten würde, dass eine ganze Führungsgeneration sich
selbst in Frage stellen müsste. Zweierlei lässt sich aus der Wahl in
Niedersachsen lernen: Erstens lohnt es sich nicht so ohne weiteres,
durch den Übertritt einer frustrierten Grünen zur CDU die Regierung
zu kippen. Hasardeure können eben auch verlieren. Und zweitens ist es
durchaus möglich, die rechtspopulistische AfD kleinzuhalten.
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Datum: 15.10.2017 - 18:46 Uhr
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