Thomas Oppermann (SPD): "Kanzlerin muss das Parlament respektieren"
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Oppermann (SPD) hat den Vorstoß der SPD-Fraktion zur regelmäßigen
Befragung der Bundeskanzlerin im Bundestag bekräftigt. "Es ist
endlich an der Zeit, dass die Kanzlerin nach zwölf Jahren Amtszeit
auch einmal das Parlament respektiert und sich den Fragen des
Parlaments stellt", sagte Oppermann am Mittwoch im Interview mit dem
TV-Sender phoenix. "Wir brauchen ein lebendiges Parlament, in dem die
Bürger sehen können, dass es einen offenen Schlagabtausch gibt, dass
verschiedene Positionen kontrovers diskutiert werden und dass sie
auch ihre eigene Meinungsbildung unterstützt bekommen", so Oppermann.
Ein Vorbild für diesen "leidenschaftlichen Parlamentarismus" sei die
regelmäßige Befragung des Premierministers im britischen Unterhaus.
Die SPD-Fraktion hatte am Vortag in der konstituierenden Sitzung
des neu gewählten Bundestages überraschend den Antrag eingebracht,
dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mindestens vier Mal im Jahr
den Fragen des Parlaments stellen soll. Der Antrag wurde mit den
Stimmen der Unionsparteien, der FDP und der Grünen an den Ältestenrat
überwiesen.
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Datum: 25.10.2017 - 12:05 Uhr
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