Rheinische Post: Groschek fordert Stärkung der SPD-Basis im Bund
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dreiseitigen Diskussionspapier eine Stärkung kommunaler
SPD-Mandatsträger sowie einen Fokus auf die Themen Heimat und Arbeit
im digitalen Zeitalter gefordert. In dem Papier, das der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegt,
heißt es: "Wir brauchen die erfolgreichen Kommunalen. Unsere
Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte gehören auf den Platz."
Man brauche ihre Erfahrung und Kompetenz "in der Mitte der Partei",
schreibt Groschek. Inhaltlich bewegt sich der frühere
Verkehrsminister, der nach dem Desaster der verlorenen Landtagswahl
die Geschicke der NRW-SPD übernahm, auf Linie mit Parteichef Martin
Schulz. "So wie der Industriekapitalismus Wirtschaft und Gesellschaft
entfesselt hat, so wirkt noch dynamischer der digitale Kapitalismus",
schreibt Groschek. Damals wie heute gelte es, Auswüchse zu zähmen und
soziale Sicherheit zu garantieren. Schulz hatte sich zuletzt ähnlich
geäußert. Dabei nimmt Groschek die internationale Ebene in den Blick.
Es brauche ein "globales Weltsozialabkommen, nach dem Vorbild des
Weltklimaschutzes", schreibt er in dem Papier. Der Schutz vor
Ausbeutung und Selbstausbeutung könne nur durch gesetzliche und
tarifliche Weiterentwicklung sichergestellt werden. "Europäische und
globale Lösungen sind zwingend", schreibt Groschek. Gleichzeitig
dürfe man nicht zulassen, "dass Heimat zur Ausgrenzung missbraucht
wird", heißt es in dem Papier. Die SPD müsse konkret umsetzbare Ziele
formulieren, damit Heimat "erlebte und gelebte Solidarität im Alltag"
bleibe.
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Datum: 30.10.2017 - 00:00 Uhr
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