Kulturhaushalt 2010 ? Die Union hält Wort
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Kulturhaushalt 2010 ? Die Union hält Wort
Unübersehbares Signal in Zeiten der Krise
Anlässlich der Generaldebatte zum Entwurf des Bundeshaushalts für 2010 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Zum fünften Mal in Folge wird der Kulturhaushalt auch in diesem Jahr erhöht, und zwar um 17 Millionen Euro auf 1,16 Milliarden Euro.
Damit ist der Kulturhaushalt in der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel insgesamt um 10,14 Prozent gestiegen.
Das ist ein unübersehbares Signal in Zeiten der Krise. Wir stehen zu unserem Wort: Investitionen in unsere Kulturlandschaft sind für uns Investitionen in unsere Zukunft.
Allein die Erhöhung um 11 Millionen Euro für die Stärkung der kulturellen Einrichtungen und die Erhöhung um 435.000 Euro für die Förderung deutscher Künstler in unserem Land verdeutlicht unanfechtbar: Der Bund steht nach wie vor zu seiner föderalen Verantwortung im Kulturbereich! Dies kann gerade im Zuge der nicht enden wollenden Forderungen nach einem sogenannten Nothilfefonds nicht genug bekräftigt werden.
Bei den Ausgaben für den Kulturbereich handelt es sich um vergleichsweise kleine Summen mit umso größerer Wirkung. Deshalb unterstützen und bekräftigen wir den Appell des Kulturstaatsministers Bernd Neumann an die Kommunen, bei den Kulturausgaben nicht zu kürzen.
Kürzungen im Kulturhaushalt zahlen sich kurz- und langfristig nicht aus. Sie schaden dem einzigartigen und vielseitigen Kulturleben in unserem Land.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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http://www.cducsu.de
Datum: 21.01.2010 - 08:41 Uhr
Sprache: Deutsch
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