Gauland/Weidel: Jamaika kommt nicht vom Fleck
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AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland:
Alexander Gauland erklärt: "Seit Wochen verhandeln Union, FDP und
Grüne. Herausgekommen ist dabei bisher nichts außer netten
Balkonbildern und verbale Luftblasen über die gute Stimmung bei den
Gesprächen.
Wirklich wichtige Themen wie Asylpolitik, Rente oder Energie
werden bestenfalls angerissen oder sogar ganz vertagt."
Alice Weidel warnt: "Diese wochenlangen Minimalgespräche sind
sicherlich nicht das, was sich der Wähler unter effizienter
Regierungsbildung vorgestellt hat und lassen nichts Gutes im Hinblick
auf die kommende Regierung erahnen. Wenn die drei Parteien bereits
jetzt nicht wirklich zurande kommen, wird nicht viel gute
Regierungsarbeit von einer zukünftigen Jamaika-Koalition zu erwarten
sein.
Eine Regierung, die dieses Land auf der Grundlage eines absoluten
Minimalkonsenses zu regieren versucht, wird unsere Probleme nicht
lösen können. FDP und Union dürfen sich von den Grünen nicht
kidnappen lassen und müssen sich gegen ihre absurden Forderungen vom
Kohleausstieg bis hin zu den offenen Grenzen endlich durchsetzen.
Andernfalls wird die kommende Regierung bereits jetzt zum Scheitern
verurteilt sein."
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de
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Datum: 02.11.2017 - 10:55 Uhr
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