Umwelthaushalt 2010 Grundlage für ambitionierte Klima- und Umweltpolitik
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Umwelthaushalt 2010 Grundlage für ambitionierte Klima- und Umweltpolitik
Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt 2010 des Bundesumweltministeriums erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:
Der Entwurf des Haushalts 2010 schafft eine sichere finanzielle Basis für die Umsetzung unserer ambitionierten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag. Damit setzen wir die anspruchsvolle Umwelt- und Klimapolitik fort.
Ambitionierte nationale Maßnahmen, Impulse für die dynamische Entwicklung europäischen Handelns und globale Zusammenarbeit sind die Schlüsselbegriffe dieser Politik. Damit wird uns das Jahr 2010 auf dem Weg der ökologischen Modernisierung unseres Landes die Verringerung des Energie- und Ressourcenverbrauchs bringen und gleichzeitig wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung schaffen.
Mit diesem Haushalt, insbesondere den 120 Millionen Euro aus der Klimaschutzinitiative, stehen wir zu unserer internationalen Verantwortung für Klimaschutz und für den Erhalt der biologischen Vielfalt.
Besonders wichtig ist es, dass dieser Haushalt eine Vielzahl von Investitionsanreizen gerade für die Bürger schafft. Beispielweise erhalten die Bürger über das Marktanreizprogramm zur Förderung der Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt auch im kommenden Haushaltsjahr mit 400 Millionen Euro weiterhin eine verlässliche Förderung bei Investitionen in neueste Technologien. Wir stehen zu unserem Wort, die finanzielle Förderung der Nachrüstung mit Dieselrußpartikelfiltern fortzusetzen und künftig auch die Nachrüstung leichter Nutzfahrzeuge einzubeziehen.
Diese Bespiele zeigen: Dieser Haushalt ist so angelegt, dass in vielen Bereichen die Gelder unmittelbar beim Bürger ankommen.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 21.01.2010 - 19:56 Uhr
Sprache: Deutsch
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