Rheinische Post: Kurt Beck widerspricht Steinmeier und hält Sondierungen mit SPD für "sinnlos"
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Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier widersprochen,
wonach alle Parteien offen für Gespräche sein und ihre Verantwortung
für Deutschland wahrnehmen sollten. "Eingedenk der Ausführungen des
Bundespräsidenten haben wir auch eine staatspolitische Verantwortung
dafür, den Willen unserer Wähler zu respektieren", sagte Beck der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Und
der laute klar, dass die große Koalition nicht weiter regieren solle.
"Sondierungsgespräche sind also sinnlos", sagte Beck. Angela Merkel
habe es zu verantworten, dass die Jamaika-Sondierungen geplatzt
seien, fügte der Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung hinzu. "Sie
hat die Gespräche nicht ausreichend geleitet. Das Ergebnis ist eine
Schande für die deutsche Demokratie", sagte Beck. Es sei nicht die
Aufgabe der SPD, die Folgen dieser Unkultur auszuputzen.
Bundespräsident Steinmeier, der seine SPD-Mitgliedschaft des Amtes
wegen derzeit ruhen lässt, hatte wörtlich gesagt: "Die Parteien haben
sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für
Deutschland beworben, eine Verantwortung, die man auch nach der
Vorstellung des Grundgesetzes nicht einfach an die Wählerinnen und
Wähler zurückgeben kann. Diese Verantwortung geht weit über die
eigenen Interessen hinaus und gilt insbesondere nicht nur gegenüber
den Wählern der jeweils eigenen Partei."
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Datum: 21.11.2017 - 00:00 Uhr
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