Festsetzung der Lizenzgebühr für Zwangslizenz für HIV-/AIDS-Medikament
ID: 1554369
Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 hatte der 3. Senat des
Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 eine einstweilige
Benutzungserlaubnis für das Medikament Isentress® erlassen (s.a.
Pressemitteilungen vom 17. Mai 2017 und 17. Juli 2017), dabei die Entscheidung
über die Festsetzung einer Lizenzgebühr und der Rechnungslegung jedoch dem
Hauptsacheverfahren vorbehalten. Nachdem das Streitpatent inzwischen vom
Europäischen Patentamt rechtskräftig widerrufen worden ist, hatte der 3. Senat
im Hauptsacheverfahren noch über die Höhe der Lizenzgebühr für die
zwischenzeitliche Patentbenutzung zu befinden. Die Lizenzgebühr wurde mit Urteil
vom 21. November 2017 unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls auf 4
% vom Umsatz mit dem Medikament Isentress® festgesetzt. Eine schriftliche
Urteilsbegründung liegt noch nicht vor.
Az.: 3 Li 1/16
Pressekontakt:
Bundespatentgericht
Dr. Nikolaus von Hartz
Telefon: +49 (0)89 699 37 250
pressestelle@bpatg.bund.de
Original-Content von: Bundespatentgericht, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 22.11.2017 - 14:54 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1554369
Anzahl Zeichen: 1273
Kontakt-Informationen:
Stadt:
München
Kategorie:
Gesundheitswesen - Medizin
Diese Pressemitteilung wurde bisher 270 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Festsetzung der Lizenzgebühr für Zwangslizenz für HIV-/AIDS-Medikament"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundespatentgericht (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Jahresbericht 2025 des Bundespatentgerichts steht zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in
Bundespatentgericht: "FRIDAYS FOR FUTURE" - Antrag auf deklaratorische Eintragung einer notorisch bekannten Marke nebst Zeitrang ihres Erwerbs nicht statthaft ...
Gegenstand des Beschwerdeverfahrens war der Antrag auf deklaratorische Eintragung des Zeichens "FRIDAYS FOR FUTURE" in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister, um dessen Amtsbekanntheit im Sinne des § 37 Abs. 4 MarkenG zu begründen. Nach dem Vortrag des Antragst
Bundespatentgericht: Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein Patent betreffend eine Therapie mit dem Wirkstoff Rivaroxaban ist abrufbar - Az. 3 Ni 11/22 (EP) ...
In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 845 961 (DE 60 2006 045 199) ist das Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 29. Juli 2025 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Das Patent war mit Wirkung für das Hoheitsgebi
Weitere Mitteilungen von Bundespatentgericht
Schwitzen oder nicht? - Mit der richtigen Decke kann ich erholsam schlafen ...
Sie kennen die Wünsche und Bedürfnisse ihrer Kunden aus tausenden Beratungsgesprächen. Welche Bettdecke ist die Richtige für mich? Schwitze ich schnell oder friere ich eher. Alles Fragen, die bei der Auswahl der passenden Bettdecke wichtig sind. Gerade auch bei Bettwaren mit Daunen ist das extre
Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbands in neuer Besetzung (FOTO) ...
Am Dienstag traf sich erstmals der neu zusammengesetzte Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbands. Dem Gremium gehören insgesamt 22 Mitglieder an, sieben davon erstmalig. Sie wurden nach der Sozialwahl 2017 aus den Verwaltungsräten der elf AOKs neu benannt. Der neue alternierende Vorsitzende au
Implantate: Periimplantitis vermeiden ...
Die sogenannte Periimplantitis ist mit einer Parodontitis an natürlichen Zähnen vergleichbar. Entzündliche Erkrankungen können nämlich nicht nur an natürlichen Zähnen, sondern auch an Implantaten auftreten. Der Zahnarzt spricht dann von einer Periimplantitis. Sie sollte immer und möglichst f
Zeit, Licht, Luft: Gesund und sicher durch den Winter (FOTO) ...
Rutschige Straßen und Wege, Kälte und Dunkelheit, trockene Heizungsluft: Da muss man in der Wintersaison einfach durch. Am besten gesund und sicher. Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) gibt Tipps, wie das gelingt. Immer schön langsam: Sich Zeit n
