Bundespatentgericht

Bundespatentgericht - Pharmahersteller streiten um ein Patent betreffend eine Therapie mit dem Wirkstoff Rivaroxaban

Das Streitpatent EP 1 845 961 ist mit Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 29.Juli 2025 mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepu ...

30.07.2025 | Finanzwesen

Jahresbericht 2024 des Bundespatentgerichts erschienen

Der Jahresbericht 2024 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke i ...

15.05.2025 | Medien und Unterhaltung

Bundespatentgericht - Kein Patentschutz für Verfahren zur automatischen Stenoseerkennung - Diagnostizierverfahren vom Patentschutz ausgenommen

Der 18. Senat des Bundespatentgerichts (Technischer Beschwerdesenat) hat mit Beschluss vom 28. Januar 2025 die Anmeldung eines Patents zur automatisch ...

02.05.2025 | Gesundheitswesen - Medizin

Vizepräsidentenwechsel am Bundespatentgericht

Am 27. März 2025 wird Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck den Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts, Dipl.-Ing. Univ. Gerald Rothe, feierlich ...

20.03.2025 | Wahlen

Symposium 2024 des BPatG und DPMA zum Markenrecht

Am 17. September 2024 veranstaltete das Bundespatentgericht gemeinsam mit dem Deutschen Patent- und Markenamt im DPMAforum sein diesjähriges Symposiu ...

20.09.2024 | Medien und Unterhaltung

Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts erschienen

Der Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke i ...

05.06.2024 | Softwareindustrie

Bundespatentgericht - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein mRNA-Grundlagenpatent ist abrufbar - Az. 3 Ni 23/22 (EP)

In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 857 122 (DE 502 14 801) ist das Urteil des 3. Senats des Bundes ...

14.05.2024 | Gesundheitswesen - Medizin

Beim Bundespatentgericht halten die Bienen Einzug

Pünktlich zum 20. Mai, der 2017 von den Vereinten Nationen zum Weltbienentag ausgerufen wurde, begann auch am Bundespatentgericht das große Summen ...

20.05.2022 | Umwelttechnologien

60 Jahre Bundespatentgericht - jung genug für neue Herausforderungen

Das Bundespatentgericht wird am 1. Juli 2021 60 Jahre alt. Auf Feierlichkeiten, wie anlässlich des 50-jährigen Bestehens in der Allerheiligen-Hofk ...

01.07.2021 | Forschung und Entwicklung

Bundespatentgericht weist Nichtigkeitsklagen in Patentstreit gegen IPCom ab

Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 841 268 der IPCom hat der 6. Senat des Bund ...

11.10.2019 | New Media & Software

Bundespatentgericht im neuen Design - moderner,übersichtlicher, benutzerfreundlicher

Das Bundespatentgericht hat seinen Internetauftritt rundum erneuert und präsentiert sich nach einem aufwändigen Relaunch ab heute in neuem Gewand. ...

16.08.2019 | Wirtschaft (allg.)

Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts online verfügbar

Der Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts steht Ihnen ab heute online zur Verfügung. Er bietet Ihnen auch in diesem Jahr interessante Einblic ...

16.08.2019 | Wirtschaft (allg.)

Bundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker durch Bundespatentgericht

Der u.a. für das Patentrecht zuständige X.Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 4. Juni 2019 - X ZB 2/19 - die Entscheidung des Bund ...

06.06.2019 | Forschung und Entwicklung

EuGH entscheidet nach BPatG-Vorlageüber weitere Schutzzertifikatsfrage bei Arzneimitteln

Ob für Arzneistoffe, die integraler Bestandteil eines Medizinproduktes sind, ein ergänzendes Schutzzertifikat gemäß der Verordnung (EG) 469/2009 ...

07.12.2018 | Forschung und Entwicklung

Bundespatentgericht

Bundespatentgericht - Pharmahersteller streiten um ein Patent betreffend eine Therapie mit dem Wirkstoff Rivaroxaban

Jahresbericht 2024 des Bundespatentgerichts erschienen

Bundespatentgericht - Kein Patentschutz für Verfahren zur automatischen Stenoseerkennung - Diagnostizierverfahren vom Patentschutz ausgenommen

Vizepräsidentenwechsel am Bundespatentgericht

Symposium 2024 des BPatG und DPMA zum Markenrecht

Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts erschienen

Bundespatentgericht - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein mRNA-Grundlagenpatent ist abrufbar - Az. 3 Ni 23/22 (EP)

Beim Bundespatentgericht halten die Bienen Einzug

60 Jahre Bundespatentgericht - jung genug für neue Herausforderungen

Bundespatentgericht weist Nichtigkeitsklagen in Patentstreit gegen IPCom ab

Bundespatentgericht im neuen Design - moderner,übersichtlicher, benutzerfreundlicher

Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts online verfügbar

Bundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker durch Bundespatentgericht

EuGH entscheidet nach BPatG-Vorlageüber weitere Schutzzertifikatsfrage bei Arzneimitteln

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