Bundespatentgericht

Jahresbericht 2025 des Bundespatentgerichts erschienen

Der Jahresbericht 2025 des Bundespatentgerichts steht zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in ...

26.05.2026 | Energie & Umwelt

Bundespatentgericht: "FRIDAYS FOR FUTURE" - Antrag auf deklaratorische Eintragung einer notorisch bekannten Marke nebst Zeitrang ihres Erwerbs nicht statthaft

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens war der Antrag auf deklaratorische Eintragung des Zeichens "FRIDAYS FOR FUTURE" in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister, um dessen Amtsbekanntheit im Sinne des § 37 Abs. 4 MarkenG zu begründen. Nach dem Vortrag des Antragst ...

23.02.2026 | Gesundheitswesen - Medizin

Bundespatentgericht: Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein Patent betreffend eine Therapie mit dem Wirkstoff Rivaroxaban ist abrufbar - Az. 3 Ni 11/22 (EP)

In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 845 961 (DE 60 2006 045 199) ist das Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 29. Juli 2025 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Das Patent war mit Wirkung für das Hoheitsgebi ...

30.10.2025 | Fernsehen

Bundespatentgericht - Pharmahersteller streiten um ein Patent betreffend eine Therapie mit dem Wirkstoff Rivaroxaban

Das Streitpatent EP 1 845 961 ist mit Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 29.Juli 2025 mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt. Das Patent betrifft eine Verwendung des Wirkstoffs Rivaroxaban in einer speziellen oralen Dosierung zur Ther ...

30.07.2025 | Finanzwesen

Jahresbericht 2024 des Bundespatentgerichts erschienen

Der Jahresbericht 2024 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie ...

15.05.2025 | Medien und Unterhaltung

Bundespatentgericht - Kein Patentschutz für Verfahren zur automatischen Stenoseerkennung - Diagnostizierverfahren vom Patentschutz ausgenommen

Der 18. Senat des Bundespatentgerichts (Technischer Beschwerdesenat) hat mit Beschluss vom 28. Januar 2025 die Anmeldung eines Patents zur automatischen Erkennung von Erkrankungen der Herzkranzgefäße zurückgewiesen, weil Diagnostizierverfahren vom Patentschutz ausgeschlossen sind (Az. 18 W (pat) ...

02.05.2025 | Gesundheitswesen - Medizin

Vizepräsidentenwechsel am Bundespatentgericht

Am 27. März 2025 wird Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck den Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts, Dipl.-Ing. Univ. Gerald Rothe, feierlich in den Ruhestand verabschieden. Zugleich wird Dipl.-Ing. Univ. Martin Musiol, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, als neuer Vizepräsident ...

20.03.2025 | Wahlen

Symposium 2024 des BPatG und DPMA zum Markenrecht

Am 17. September 2024 veranstaltete das Bundespatentgericht gemeinsam mit dem Deutschen Patent- und Markenamt im DPMAforum sein diesjähriges Symposium mit dem Thema "Fünf Jahre MaMoG - aktuelle Entwicklungen im Markenrecht". Nach einführenden Worten durch die Hausleitungen des Gericht ...

20.09.2024 | Medien und Unterhaltung

Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts erschienen

Der Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie ...

05.06.2024 | Softwareindustrie

Bundespatentgericht - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein mRNA-Grundlagenpatent ist abrufbar - Az. 3 Ni 23/22 (EP)

In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 857 122 (DE 502 14 801) ist das Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 19. Dezember 2023 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Das Patent war mit Wirkung für das Hoheitsgebie ...

14.05.2024 | Gesundheitswesen - Medizin

Beim Bundespatentgericht halten die Bienen Einzug

Pünktlich zum 20. Mai, der 2017 von den Vereinten Nationen zum Weltbienentag ausgerufen wurde, begann auch am Bundespatentgericht das große Summen. Berufsimker Herbert Rappel aus Mering stellte im Garten des Gerichtsgebäudes in der Cincinnatistraße drei Bienenkästen auf, die den neuen Mitarbe ...

20.05.2022 | Umwelttechnologien

60 Jahre Bundespatentgericht - jung genug für neue Herausforderungen

Das Bundespatentgericht wird am 1. Juli 2021 60 Jahre alt. Auf Feierlichkeiten, wie anlässlich des 50-jährigen Bestehens in der Allerheiligen-Hofkirche in der Residenz München, muss in diesem Jahr aufgrund der nach wie vor bestehenden pandemischen Lage leider verzichtet werden. Das Jubiläum bi ...

01.07.2021 | Forschung und Entwicklung

Bundespatentgericht weist Nichtigkeitsklagen in Patentstreit gegen IPCom ab

Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 841 268 der IPCom hat der 6. Senat des Bundespatentgerichts nach mündlicher Verhandlung am 9. Oktober 2019 abgewiesen. Das Patent ist Grundlage mehrerer Verletzungsklagen. Eine dieser Kl ...

11.10.2019 | New Media & Software

Bundespatentgericht im neuen Design - moderner,übersichtlicher, benutzerfreundlicher

Das Bundespatentgericht hat seinen Internetauftritt rundum erneuert und präsentiert sich nach einem aufwändigen Relaunch ab heute in neuem Gewand. Im Fokus stand hierbei neben der Anpassung der Inhalte vor allem eine zeitgemäße und barrierefreie Gestaltung. Darüber hinaus wurde der neue ...

16.08.2019 | Wirtschaft (allg.)

Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts online verfügbar

Der Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts steht Ihnen ab heute online zur Verfügung. Er bietet Ihnen auch in diesem Jahr interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis unseres Gerichts. Neben einer Auswahl wichtiger Entscheidungen aus dem Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- und Markenrec ...

16.08.2019 | Wirtschaft (allg.)

Bundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker durch Bundespatentgericht

Der u.a. für das Patentrecht zuständige X.Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 4. Juni 2019 - X ZB 2/19 - die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 6. September 2018 - 3 LiQ 1/18 (EP) bestätigt. Pressekontakt: Bundespatentgericht Dr. Nikolaus von Hartz Telefon: +49 (0)89 ...

06.06.2019 | Forschung und Entwicklung

EuGH entscheidet nach BPatG-Vorlageüber weitere Schutzzertifikatsfrage bei Arzneimitteln

Ob für Arzneistoffe, die integraler Bestandteil eines Medizinproduktes sind, ein ergänzendes Schutzzertifikat gemäß der Verordnung (EG) 469/2009 (AMVO) erteilt werden kann, wurde in der Praxis der EU-Mitgliedsstaaten bis vor kurzem unterschiedlich beurteilt. Auf ein entsprechendes Vorabentsch ...

07.12.2018 | Forschung und Entwicklung