Rheinische Post: Kommentar /
Neuauflage der GroKo?
= Von Michael Bröcker
ID: 1555396
Merkel eintreten, hat Martin Schulz am Abend der Bundestagswahl
gesagt. Im Fernsehen beschimpfte der SPD-Chef, der gerade eine
historische Niederlage seiner Partei zu verantworten hatte, die
Kanzlerin. Große Koalition? Nie im Leben! Nun muss Schulz - gedrängt
von Partei und Fraktion - seine Meinung ändern. Die forschen Sprüche
ihres Chefs sind den Genossen zuletzt ohnehin einen Tick zu endgültig
ausgefallen. Es ist richtig, dass die SPD sich nun ihrer
Verantwortung bewusst wird und Gespräche anbietet. Nur schade, dass
erst der Bundespräsident seine Parteifreunde daran erinnern musste.
Es dürfte die sozialdemokratischste aller großen Koalitionen werden.
Angela Merkel hat schon für die Grünen reihenweise Positionen
geräumt, sie wird dies auch für die SPD tun. Die SPD ist ihre letzte
Machtoption, wenn sie die Minderheitsregierung vermeiden will, die im
Ausland zwar üblich sein mag, für Deutschland in Zeiten einer
europäischen Identitätskrise und weltweiter Turbulenzen aber die
schlechtere Option ist. Zwei Gewinner stehen bei einer möglichen
dritten großen Koalition in vier Legislaturperioden bereits fest.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dürfte mit seinen
supranationalen EU-Vorschlägen und den neuen Geldtöpfen bei den
Etatisten von Union und SPD auf Gegenliebe stoßen. Und auch der neue
Finanzminister dürfte sich freuen, weil der Soli-Abbau, der bei den
Jamaika-Sondierern bis zuletzt im Grundsatz Konsens war, bei
Schwarz-Rot in Frage gestellt werden dürfte. Für Christian Lindner
muss das schmerzhaft sein. Genau das, wofür die FDP in den
Verhandlungen eingetreten ist, würde von Union und SPD gar nicht erst
umgesetzt. Die FDP mag ihre Argumente für den Abbruch der
Verhandlungen gehabt haben. Wenn die große Koalition erst mal
regiert, wird es für Liberale nicht gemütlicher werden.
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Datum: 24.11.2017 - 21:00 Uhr
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