Allg. Zeitung Mainz: Auf Anfang / Friedrich Roeingh zur Wiederbelebung der GroKo
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von der einsamen Entscheidung eines Christian Lindner, Jamaika
platzen zu lassen. Eine Koalition, die angeblich keiner mochte, die
aber offenbar doch jeder wollte. Wie berechnend Lindners Schritt und
dessen zweifelhafte Inszenierung auch war: In der Politik entscheidet
häufig nicht der erste Reflex über richtig oder falsch, über
Zustimmung oder Ablehnung, sondern die Zeit. Es ist im Wortsinne
merkwürdig, wie schnell sich der Blick im Lauf der Woche verschoben
hat: Am Montagmorgen noch wachte ein Land auf, das sich auf einmal um
eine Regierung betrogen sah, die sich auf einem Berliner Balkon doch
längst gefunden hatte. Ein paar Tage später kommt uns das kurzzeitig
schillernde Jamaika schon merkwürdig schal vor. Das Thema Jamaika ist
jedenfalls tot. Und das Thema Neuwahl ist es zum Glück inzwischen
auch. Die SPD hat diese neue Lage längst erkannt. Sie braucht jetzt
nur noch ein wenig Zeit, um von dem Neuwahl-Gaul wieder
herunterzukommen, auf das sie der glücklose Martin Schulz gesetzt
hat. Sie braucht auch Zeit, um die geschwächte Merkel zappeln zu
lassen, um sich für den anstehenden Parteitag zu sortieren und um
endlich einmal darüber nachzudenken, mit welcher Politik man sich
nicht nur zum Steigbügelhalter der ewigen Kanzlerin degradiert. Mit
fünf unübersehbaren Eckpfeilern zum Beispiel, die jeder sofort
verstehen würde und die ein so erbärmliches Klein-Klein wie bei
Jamaika erst gar nicht möglich machten: 1. sozialer Wohnungsbau bis
zum Abwinken; 2. Zehn-Euro Mindestlohn schrittweise; 3. ein
Rekordpaket zur Sanierung maroder Straßen und Brücken und für den
Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs; 4. eine europäische Initiative,
die die Steuerparadiese für asoziale Superreiche austrocknet; 5. eine
europäische Initiative, die die Datenmonopole der Internetgiganten
bricht. Ob ein solches Programm von Herrn Schulz oder Herrn Scholz
durchgeboxt würde, wäre übrigens zweitrangig.
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Werner Wenzel
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Datum: 24.11.2017 - 20:49 Uhr
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