Rheinische Post: Kommentar /
Bündnis für Europa
= Von Michael Bröcker
ID: 1558126
die dritte große Koalition in der vierten Legislaturperiode. Schon
die noch amtierende Regierung hatte das Versprechen, große
Koalitionen könnten Großes leisten, nicht erfüllt. Klientelpolitik
zulasten künftiger Generationen war ein Ergebnis. Nun also wieder die
"Groko"? Wie sollte man die Kritiker besänftigen? Vielleicht nur,
indem man das zentrale Thema in den Vordergrund stellt: Europa. Der
Kontinent ist so gespalten wie nie, zugleich hat Frankreichs
Präsident Macron visionäre Reformideen vorgestellt. Er braucht eine
Antwort aus Berlin. Viel Zeit bleiben Union und SPD nicht, spätestens
im Frühsommer 2018 beginnt der Europawahlkampf 2019. Vorher sollten
Pflöcke eingeschlagen werden, für eine EU-Armee, für eine
schlagkräftige Terrorabwehr, für ein EU-Asylsystem, für einen
Europäischen Währungsfonds, aber gegen neue Verteiltöpfe. Gerhard
Schröder hatte mal das Bündnis für Arbeit ausgerufen, um
widerstreitende Interessengruppen an einen Tisch zu holen. Angela
Merkel könnte aus Union und SPD ein Bündnis für Europa schmieden.
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Datum: 01.12.2017 - 21:24 Uhr
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