Manuela Schwesig (SPD): "Hätten uns auf einen Plan B vorbereiten müssen."
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und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig,
hat Verständnis für die Missstimmung innerhalb ihrer Partei geäußert.
"Ich kann viel Unmut auch verstehen, denn wenn man am Wahlabend sagt,
man schließt eine Große Koalition ganz klar aus, das acht Wochen lang
sagt, dann nochmal bestätigt und dann sagt, jetzt ändern wir den
Kurs, dann ist schon klar, dass es auch Unsicherheit bei den
Mitgliedern gibt. [...] Und da hat jetzt die Parteiführung die
Pflicht - alle zusammen - wieder für dieses Vertrauen zu werben",
sagte sie im phoenix-Interview beim SPD-Parteitag in Berlin. Während
der Jamaika-Verhandlungen hätte die SPD auch an weitere Optionen nach
einem möglichen Scheitern der Sondierungen denken müssen. "Der Fehler
in meinen Augen lag darin, dass wir uns in den acht Wochen nicht auf
diesen Plan B vorbereitet haben: Wie wäre denn ein Szenario von
Neuwahlen und wollen wir das dann wirklich?", so Schwesig weiter.
Sie sei zufrieden damit, jetzt in Gespräche mit CDU und CSU zu
gehen, um zu schauen, welche Inhalte für Deutschland wichtig seien.
Gleichzeitig machte sie aber deutlich: "Ich habe ganz klar die
Position vertreten, dass es für mich kein ,Weiter so' in einer Großen
Koalition geben kann. Es muss sich etwas verändern im Land, wir
müssen vorankommen, bei den Themen, die den Leuten unter den Nägeln
brennen. [...] Ich sehe es noch nicht so, dass es einen Automatismus
in die Große Koalition gibt. [...] Ergebnisoffen heißt, dass alle
Optionen möglich sind."
Auch der Politikstil sei in Zukunft entscheidend. "Ich glaube,
dass die Bürgerinnen und Bürger in der Vergangenheit im Land nicht
gut genug mitgenommen worden sind. Das habe ich auch immer wieder
gehört, insbesondere zum Beispiel beim Flüchtlingsthema. [...] Wir
müssen wieder viel mehr vor Ort sein. Es kann nicht sein, dass in
unserem Land immer nur so auf Sicht gefahren wird. Man muss schon
auch den Menschen sagen, wo man mit diesem Land hinwill", sagte
Schwesig.
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Datum: 09.12.2017 - 12:46 Uhr
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