Ergänzung der Pressemitteilung vom 8. Dezember 2017 - "Nespresso-Kaffeekapsel"

Ergänzung der Pressemitteilung vom 8. Dezember 2017 - "Nespresso-Kaffeekapsel"

ID: 1563141
(ots) - Die Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom
8. Dezember 2017 wird dahingehend ergänzt, dass die im Verfahren 25 W
(pat) 112/14 vom Senat zugelassene Rechtsbeschwerde beim
Bundesgerichtshof eingelegt wurde.



Pressekontakt:
Bundespatentgericht
Dr. Nikolaus von Hartz
Telefon: +49 (0)89 699 37 250
pressestelle@bpatg.bund.de

Original-Content von: Bundespatentgericht, übermittelt durch news aktuell



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 15.12.2017 - 13:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1563141
Anzahl Zeichen: 497

Kontakt-Informationen:
Stadt:

München



Kategorie:

Wirtschaft (allg.)



Diese Pressemitteilung wurde bisher 266 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Ergänzung der Pressemitteilung vom 8. Dezember 2017 - "Nespresso-Kaffeekapsel""
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Bundespatentgericht (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Jahresbericht 2025 des Bundespatentgerichts erschienen ...
Der Jahresbericht 2025 des Bundespatentgerichts steht zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in

Bundespatentgericht: "FRIDAYS FOR FUTURE" - Antrag auf deklaratorische Eintragung einer notorisch bekannten Marke nebst Zeitrang ihres Erwerbs nicht statthaft ...
Gegenstand des Beschwerdeverfahrens war der Antrag auf deklaratorische Eintragung des Zeichens "FRIDAYS FOR FUTURE" in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister, um dessen Amtsbekanntheit im Sinne des § 37 Abs. 4 MarkenG zu begründen. Nach dem Vortrag des Antragst

Bundespatentgericht: Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein Patent betreffend eine Therapie mit dem Wirkstoff Rivaroxaban ist abrufbar - Az. 3 Ni 11/22 (EP) ...
In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 845 961 (DE 60 2006 045 199) ist das Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 29. Juli 2025 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Das Patent war mit Wirkung für das Hoheitsgebi


Weitere Mitteilungen von Bundespatentgericht


MGX Minerals entwickelt 110.000 Acres großes Petrolithiumprojekt in Paradox Basin (Utah) weiter ...
MGX Minerals entwickelt 110.000 Acres großes Petrolithiumprojekt in Paradox Basin (Utah) weiter Vancouver (British Columbia), 15. Dezember 2017. MGX Minerals Inc. (CSE: XMG, OTCQB: MGXMF, FKT: 1MG) (MGX oder das Unternehmen) freut sich bekannt zu geben, dass die erste Bodenuntersuchun

Marktanalysen der AGRAVIS Raiffeisen AG: Globale Ölsaatenversorgung 2017/2018 ...
Die aktuelle Kolumne "Chilla checkt!" Der AGRAVIS Raiffeisen AG ist online und behandelt dieses Mal das Thema globale Ölsaatenversorgung 2017/2018. Der AGRAVIS-Experte Bernhard Chilla erläutert unter anderem, dass die Rapsversorgung in der EU deutlich besser als im Vorjahr ist, jedoch ei

Rockstone Research: MGX auf dem Weg zum Milliarden-Unternehmen ...
MGX auf dem Weg zum Milliarden-Unternehmen Lithium-Extraktionsanlage kurz vor Inbetriebnahme / Entwicklung eines der grössten Öl- und Lithium-Vorkommen läuft auf Hochtouren http://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2017/41827/IRW35.001.jpeg Getreu einem millia

Mindestanforderungen an das Risikomanagement - Kompaktkurs ...
Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Umsetzung der BilMoG, Mindestanforderungen an das Risikomanagement, Haftungsrisiken für Geschäftsführer und Risikotragfähigkeit. > Gesetzliche Vorgaben und Sorgfaltspflichten aus KonTraG, BilMoG, HGrG und MaRisk sicher erfüllen > Haftung


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z