Recht auf Meinungsfreiheit durchsetzen - auch gegenüber Facebook / Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW wird Klagen gegen Facebook-Zensur künftig für Rechtsschutzversicherte kostenlos führen
ID: 1564180
Nutzer wegen angeblicher Verstöße gegen die Gemeinschaftsstandards",
erklärt Kanzleiinhaber Dr. Christian Stahl. Das sei in den meisten
Fällen rechtswidrige Zensur.
Stahl fährt schwere Geschütze auf: "Was hier stattfindet, ist eine
Kampagne gegen die Meinungsfreiheit". "Zulässige Meinungsäußerungen
werden da auf einmal zu Diffamierungen Dritter", führt die Kanzlei
REPGOW aus. Unbequeme Meinungen würden so aus dem öffentlichen
Diskurs verdrängt. Stahl nennt als Beispiel islamkritische
Äußerungen, die sachlich formuliert seien, jedoch von Facebook als
"rassistisch" eingestuft würden: "In einem Fall wurde ein
Facebook-Nutzer aufgrund einer Mohammed-Karikatur gesperrt.
Politische Satire, ob von rechts oder links, ist ein Grundrecht, das
hat auch Facebook zu akzeptieren", so Stahl.
"Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen nicht dort, wo andere
Menschen sich daran stören - das Äußern unbequemer Ansichten ist
gerade Wesen der Meinungsfreiheit", wünscht sich der Jurist mehr
Spielraum für Nutzer sozialer Medien.
Facebook-Nutzer könnten sich grundsätzlich auf zwei Wegen gegen
Sperrungen wehren, so die Kanzlei REPGOW. Facebook verstoße zum einen
gegen den Nutzungsvertrag, wenn es Beiträge der Nutzer nach Belieben
lösche.
Zum anderen seien viele Maßnahmen letztlich nichts anderes als
staatlich angeordnete Zensur, zeigt sich die Kanzlei REPGOW
überzeugt. Diese beruhe auf dem von der Mehrheit aller Juristen als
verfassungswidrig eingestuften "Netzwerkdurchsetzungsgesetz". Das
verlagere die Entscheidung, was zensiert werden dürfe und was nicht,
auf Private. "Damit ist letztendlich jede unberechtigte
Zensurmaßnahme ein staatlicher Eingriff, gegen den vor den
Verwaltungsgerichten vorgegangen werden kann", so REPGOW.
Unter www.facebook-sperre.de bietet REPGOW
rechtsschutzversicherten Opfern der Facebook-Zensur Hilfe an.
Pressekontakt:
REPGOW Rechtsanwaltskanzlei
Hermann-Köhl-Str. 2a, 93049 Regensburg
T: +49 941 5695 943 1 - F: +49 941 5695 943 9 - info@repgow.de
Für Rückfragen steht Ihnen Rechtsanwalt Dr. jur. Christian Stahl
gerne zur Verfügung
Original-Content von: REPGOW Kanzlei für neue Medien, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 19.12.2017 - 14:03 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1564180
Anzahl Zeichen: 2548
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Regensburg
Kategorie:
Internet
Diese Pressemitteilung wurde bisher 263 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Recht auf Meinungsfreiheit durchsetzen - auch gegenüber Facebook / Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW wird Klagen gegen Facebook-Zensur künftig für Rechtsschutzversicherte kostenlos führen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
REPGOW Kanzlei für neue Medien (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
