Rheinische Post: Groko-Unterhändler verabreden Verzicht auf Inszenierungen
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großen Koalition haben die Unterhändler von Union und SPD informell
eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie den Verzicht auf
Inszenierungen verabredet. Sie sind sich nach Informationen der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) einig,
dass sich der Fehler der Jamaika-Verhandlungen nicht wiederholen
soll. Für die Politiker von CDU, CSU und SPD komme es darauf an,
Professionalität auszustrahlen, hieß es. Die CDU will vor dem Start
der Sondierungen am 7. Januar schon am Samstag mit ihrer
Sondierungsgruppe separat alle Themen durchgehen. Dazu gehören unter
anderem Innere Sicherheit, Migration, Gesundheit, Pflege, Rente,
Arbeit, Soziales, Finanzen und Europa. Ein Gespräch mit
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und Umweltministerin
Barbara Hendricks (SPD) mit den Partei- und Fraktionschefs am
Mittwoch über das Dauerstreitthema Glyphosat ergab zwar noch keine
Einigung, hat die Gemengelage aber auch nicht verschärft. Schmidt
hatte in Brüssel im Alleingang und gegen Hendricks Willen der
Verlängerung der EU-weiten Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels
zugestimmt, ist aber für eine Beschränkung oder sogar ein Verbot von
glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln im Haus- und
Kleingartenbereich. Das will er mit Hendricks in einer nationalen
Umsetzung der anstehenden Zulassungsverlängerung für Glyphosat
regeln. Schmidt sagte der "Rheinischen Post": "Wir sind in
gemeinsamen Gesprächen."
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Datum: 04.01.2018 - 00:00 Uhr
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