Rheinische Post: Voßkuhle wehrt sich gegen Kritik aus der Politik
ID: 1567346
Bundesverfassungsgericht gegen den Vorwurf des ehemaligen
Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, das Gericht kenne seine
Grenzen nicht. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts sagte der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): "Das
Gericht muss seine Grenzen kennen. Das tun beide Senate in der Regel
bewusster und umsichtiger, als man vielleicht von außen immer ohne
Weiteres erkennen kann." Das Verfassungsgericht beurteile ihm
vorgelegte, abgeschlossene Sachverhalte nach Maßgabe des
Grundgesetzes. "Dieser Modus ist ganz anders als die Arbeitsweise in
einer Regierung oder in einem Parlament", sagte Voßkuhle. "Die häufig
als Vorwurf gemeinte Feststellung, das Bundesverfassungsgericht sei
ein politischer Akteur, verdeckt diese zentrale Differenz und ist
insofern wenig hilfreich", sagte er. Gleichwohl habe das, was das
Gericht tue, eine "politische Dimension".
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.01.2018 - 04:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1567346
Anzahl Zeichen: 1281
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 586 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Voßkuhle wehrt sich gegen Kritik aus der Politik"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post: Voßkuhle beklagt Elitenhass in der Gesellschaft ...
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, beklagt eine Anti-Eliten-Stimmung. Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) sagte Voßkuhle: "Um den Elitenhass einzudämmen, sollten wir soziale Räume schaffen, in denen man sich begegne
Rheinische Post:Ärztepräsident beklagt Gewalt gegen Ärzte und "totale Verrohung bei einigen Patienten" ...
Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery schlägt wegen Gewalt gegen Ärzte Alarm. "Wir erleben derzeit eine totale Verrohung bei einigen Patienten und ihren Angehörigen gegenüber medizinischem Personal", sagte Montgomery der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
Rheinische Post:Ärzte fordern mehr Geld für Notfallversorgung ...
Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat für den Fall einer Neuauflage der großen Koalition an Union und SPD appelliert, mehr Geld für die Notfallversorgung von Patienten bereitzustellen. "Vorneweg steht das Problem Notfallversorgung. Das müssen wir im Sinne der Menschen lösen"
Rheinische Post: FDP droht mit Verfassungsklage gegen den Soli ...
Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen am Samstag in Stuttgart hat FDP-Fraktionsvize Michael Theurer mit einer Verfassungsklage gegen den Solidaritätszuschlag gedroht. "Der Soli muss ohne Wenn und Aber im Jahr 2020 Geschichte sein. Das werden wir durchsetzen", sagte T
