Vertretung des Bundespräsidenten
ID: 157598
Vertretung des Bundespräsidenten
Artikel 57 des Grundgesetzes sieht vor, dass der Bundesratspräsident die Befugnisse des Bundespräsidenten wahrnimmt, wenn dieser verhindert ist. Daher wird der Präsident des Bundesrates häufig als "zweiter Mann im Staat" bezeichnet. Eine verbindliche offizielle Festlegung der protokollarischen Reihenfolge gibt es für die Bundesrepublik allerdings nicht.
http://www.bundesrat.de/
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 29.01.2010 - 20:07 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 157598
Anzahl Zeichen: 736
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 415 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Vertretung des Bundespräsidenten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesrat (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Nur einen Tag nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem Vermittlungsvorschlag vom 14. Oktober 2015 zur Finanzierung des Regionalverkehrs zugestimmt. Das geänderte Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift zugeleitet und kann zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Es erhöht die
Stanislaw Tillich zum Bundesratspräsidenten gewählt ...
Der Bundesrat wählte am 16. Oktober 2015 aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder seinen neuen Präsidenten. Die Wahl erfolgte nach einer festgelegten Reihenfolge. Turnusgemäß übernimmt in diesem Jahr der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich das Amt von
Bundeszuschuss für Regionalzüge gesichert ...
In dem langjährigen Streit zwischen Bund und Ländern um die Finanzierung des Regionalverkehrs erzielte der Vermittlungsausschuss am 14. Oktober 2015 nach mehrstündigen Beratungen einen Kompromiss. Für das Jahr 2016 erhöht der Bund die so genannten Regionalisierungsmittel auf 8 Milliarden E
Weitere Mitteilungen von Bundesrat
Kultusministerin patzt bei Einführung der Bildungsstandards Erneuter Bruch eines Wahlversprechens ...
Als äußert bedauerlich bewertet die GRÜNE Landtagsfraktion, dass es Kultusministerin Henzler nicht gelungen ist, die Einführung von Bildungsstandards für Hessens Schulen bereits zum nächsten Schuljahr vernünftig vorzubereiten. "Bundesweit werden Bildungsstandards als wichtiges Element zu
Abzocke am Geldautomaten: Bundesregierung muss Verordnung und Aufsicht reformieren ...
Zu der Debatte um ueberhoehte Automatengebuehren fuer die Abhebung von Bargeld erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss: Die Abzocke von Bankkunden zeigt: Die Bundesregierung muss handeln. Bankkunden muessen bei der Abhebung von Bargeld auf e
Keine Steuergelder für eine Kriegskonferenz ...
Mehr als 800.000 Euro werden in diesem Jahr der Münchner Sicherheitskonferenz aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor (BT-Drs. 17/433). Für Ulla Jelpke sind die Staatshilfen für die Konferenz ein
SPD-Arbeitsgruppe Gleichstellung gegruendet ...
Anlaesslich der Gruendung der Querschnittsarbeitsgruppe Gleichstellung in der SPD-Bundestagsfraktion erklaeren die Sprecherin Christel Humme und ihre Stellvertreterinnen Caren Marks und Mechthild Rawert: Fuer uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hat die Herstellung gleicher Chancen fuer F




