neues deutschland: Linksfraktionschefin im Europaparlament Zimmer tritt nicht wieder an
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Parlament, die deutsche Politikerin Gabi Zimmer, wird bei den
Europawahlen im Mai 2019 nicht mehr antreten. "Es ist auch Zeit
dafür, dass andere die Verantwortung übernehmen. Ich halte mich immer
noch an den Grundsatz aus dem Ende der DDR-Zeit, als wir davon
gesprochen haben, dass rechtzeitig Wechsel stattfinden müssen", sagte
Zimmer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Dienstagausgabe). "Wohin das Kleben an Posten führt, haben wir in
der DDR ja erlebt." Zimmer sitzt seit 2004 für die LINKE im
Europäischen Parlament und steht dort seit 2012 der GUE/NGL-Fraktion
vor. Zuvor war sie u.a. Bundesvorsitzende der PDS.
Kritisch äußerte sich Zimmer zum europapolitischen Vorstoß der SPD
in den Koalitionsverhandlungen: "Als Martin Schulz Spitzenkandidat
der SPD wurde, hatten wir gehofft, dass er mit seiner Agenda die
anderen Parteien zwingt, im Wahlkampf Stellung zu Europa zu nehmen.
Leider hat er diese Gelegenheit verpasst. Jetzt wirkt es etwas
merkwürdig, wenn er quasi als Notnagel damit ankommt, um wenigstens
in einer Frage noch eigenes Profil zu zeigen."
Auch mit den Linken ging die Politikerin hart ins Gericht. Es gebe
keine gemeinsame linke Vision für Europa mehr, erklärte sie mit Bezug
auf das Manifest von Ventotene von 1941. "Das zeigt vor allem erst
einmal, dass wir eine Diskussion verpasst haben. Dass wir vielleicht
schon viel eher hätten zurückschauen müssen anstatt uns darüber zu
zerfetzen, ob die Europäische Union nun ein neoliberales Projekt ist
oder nicht."
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Datum: 05.02.2018 - 15:00 Uhr
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