NRZ: Gut für Merkel, ungewiss für die SPD - von MANFRED LACHNIET
ID: 1586688
durch die SPD-Mitglieder hätte man noch vor wenigen Tagen nicht
rechnen können. Ganz offensichtlich hat es sich ausgezahlt, dass
Nahles, Groschek und Co. in den letzten Tagen unermüdlich diskutiert
und argumentiert haben. Reden hilft. Die GroKo-Befürworter haben ihre
Partei überzeugt; man könnte auch sagen: gedreht. Ihr Hauptargument
lautete: Wir haben in den Verhandlungen mit der CDU sehr sehr viel
erreicht. Mehr als man von einer angeschlagenen Truppe erwarten
durfte. Und dann noch das Argument von der staatspolitischen
Verantwortung: Die SPD darf sich jetzt nicht verweigern. Sie darf
nicht zulassen, dass die ganz Rechten höhnen, dass die traditionellen
Parteien keine Regierung hinbekommen. All diesen Sätzen hatten die
Jusos um Kevin Kühnert nichts entgegenzusetzen. Ihnen ging es
vielmehr um das Gefühl des Unbehagens. Und so werden wir gut fünf
Monate nach der Wahl bald endlich eine Bundesregierung haben. Mit
Merkel an der Spitze; Olaf Scholz wohl als Vizekanzler. Also alles
gut? Nein, denn in der SPD hadern nun die anderen 34 Prozent. Sie
waren mit großem Elan in die NoGroKo-Offensive gegangen, sie träumten
von linker Erneuerung in der Opposition und hatten schon die
Minderheitsregierung vor Augen. Vorbei. Es wird für Nahles und
Groschek nicht leicht, nun einerseits Realo-Regierungspolitik zu
betreiben und andererseits die Aufbegehrenden in der Partei zu
befriedigen. Zugleich ist längst offensichtlich, dass sich Union und
SPD in den letzten Wochen wieder stärker auf ihre Ursprünge und
Markenkerne besinnen. Diese Entwicklungen sind sicher gut, wenn die
Bürger erkennen sollen, wofür eine Partei steht. Für eine Koalition,
die auf Kompromisse angelegt ist, sind diese Profilierungen aber eher
belastend. Damit steht die neue GroKo enorm unter Druck: Sie muss
erfolgreiche Politik machen, aber gleichzeitig zwei politischen
Lagern gerecht werden. Wir werden erleben, wie lange das gut geht.
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
Original-Content von: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 04.03.2018 - 09:52 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1586688
Anzahl Zeichen: 2425
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 516 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NRZ: Gut für Merkel, ungewiss für die SPD - von MANFRED LACHNIET"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten wegen mutmaßlich unzulässiger Gewaltausübung in den vergangenen Jahren zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort des NRW-Justizministeriums auf eine Anfrage der Neue Ruhr/Neue Rhein-Zeitung (NRZ, Freitagsausgabe und o
Seine Mission heißt: Ausgleich / NRZ-Kommentar von Jan Jessen zur Wahl des New Yorker Bürgermeisters ...
Ein erst 34-jähriger in Uganda geborener Sohn indischer Eltern wird in den kommenden Jahren als Bürgermeister die Geschicke der Metropole New York leiten. Zohran Mamdani, Muslim und erst seit sieben Jahren US-Bürger, hat eine Aufsteigergeschichte geschrieben, wie sie wohl nur in den USA möglich
NRZ: Zahl der freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern aus NRW ist deutlich gestiegen ...
Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer aus Nordrhein-Westfalen ist in diesem Jahr deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) hervor. Zwischen Januar und Oktober 2025 haben 2.122 Asylbewerberinnen und Asylbewerber das Land fr
Weitere Mitteilungen von Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
WAZ: Tafeln machen wachsende Armut für Konflikte verantwortlich ...
Der Vorsitzende der Tafeln in Nordrhein-Westfalen und Sozialwissenschaftler machen die wachsende Armut in Deutschland für die Konflikte um die Essensausgabe für Bedürftige verantwortlich. "Wir erleben einen Konkurrenzkampf der Bedürftigen", sagte der Bochumer Sozialwissenschaftler K
BERLINER MORGENPOST: Regiert endlich - Von Kerstin Münstermann ...
Die Briefe sind eingeworfen, die Hochleistungsschlitzmaschinen stehen bereit. Am Sonntagfrüh um neun wächst dem SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan eine große Bedeutung zu. Er wird als Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums bekannt geben. Es entscheid
neues deutschland: Anklage gegen mutmaßlichen Entführer von Trinh Xuan Thanh ...
Im Entführungsfall des vietnamesischen Ex-Politikers Trinh Xuan Thanh gibt es eine erste Anklage gegen einen möglichen Mittäter. Das sagte die Berliner Rechtsanwältin Petra Schlagenhauf der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe). Schlagenhauf ist
Neue Wertschätzung für den Reformationstag/ Rat der EKD: Dankbar für Debatten in Bundesländern ...
Nachdem der 31.10.2017 anlässlich des Jubiläums 500 Jahre Reformation bundesweit frei war, haben in diesen Tagen Schleswig-Holstein und Hamburg die parlamentarischen Weichen für den Reformationstag als neuen Feiertag gestellt. Niedersachsen und Bremen wollen noch im Frühjahr hierüber entsche
