Ex-Hamburger Bürgermeister von Dohnanyi: Es war höchste Zeit, dass die SPD ihre Regierungsverantwortung wahrnimmt
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von Dohnanyi (SPD), hat die Zustimmung der SPD-Basis zum
Regierungsbündnis mit der Union nachdrücklich begrüßt. "Ich habe die
Verantwortung für die Regierungsfähigkeit der Republik immer für
wichtiger gehalten als die Frage, wo sich die SPD am besten
regeneriert", erklärte von Dohnanyi im Fernsehsender phoenix (Montag,
5. März) und fügte hinzu: "Es ist keine gute Sache, wenn wir als Land
sechs Monate lang keine Regierung bilden können." Die Weimarer
Republik sei unter anderem auch daran gescheitert, weil sich die SPD
einer Regierungsbeteiligung verweigert habe. "Es war deshalb höchste
Zeit, dass sich die SPD jetzt für ihre Verantwortung entscheidet."
Die erste Bekundung des früheren Kanzlerkandidaten und Parteichefs
Martin Schulz, unmittelbar nach der Wahl in die Opposition gehen zu
wollen, sei richtig gewesen. Doch nach dem Scheitern der
Jamaika-Gespräche sei eine neue Situation entstanden, in der Schulz
politische Fehler gemacht habe.
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion
der Linken, Jan Korte, sah es angesichts einer von ihm angenommenen
Rechtsverschiebung der Politik in Deutschland und Europa als zwingend
an, im linken Lager parteiübergreifend über die Zukunft zu
diskutieren. "Eine Debatte linker Parteien, vielleicht auch ein
gemeinsames Zukunftsversprechen zu machen, ist mehr als berechtigt."
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Datum: 05.03.2018 - 21:21 Uhr
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