Rheinische Post: Von der Leyen begrüßt Initiative Frankreichs für Interventionstruppe europäischer Staaten
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Leyen hat eine Initiative Frankreichs zur Schaffung einer neuen
Interventionstruppe europäischer Staaten begrüßt. "Ein Europa der
Sicherheit muss schneller handeln können, wenn Krisen zuschlagen",
sagte die CDU-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Der Grundgedanke des Vorstoßes
von Präsident Emmanuel Macron zu einer Interventions-Initiative sei
"völlig richtig". Dazu gehörten "natürlich auch einsatzbereite
Einheiten", erläuterte die Ministerin: "Die französische Idee
einsatzfähiger Truppen sollten wir jetzt mit den Staaten diskutieren,
die in Europa bei der Verteidigung schneller vorankommen wollen."
Nach Informationen der Redaktion wurden Mitglieder des Auswärtigen
Ausschusses des Bundestages darüber informiert, dass Frankreich eine
Beteiligung an der Initiative in Deutschland, Großbritannien,
Dänemark und den Niederlanden angefragt hat. Der Ausschussvorsitzende
Norbert Röttgen (CDU) sagte der Redaktion, die französische
Interventions-Initiative sei sehr zu begrüßen. "Europa muss hier
auch gegenüber den USA selbstständiger werden", so Röttgen. Die
konkrete Ausgestaltung der Initiative stehe noch nicht fest, sie
müsse nach Röttgens Überzeugung jedoch "jetzt auf die Tagesordnung".
Dagegen hielt der FDP-Außenexperte Bijan Djir-Sarai es für "nicht
zielführend", militärische Strukturen außerhalb von Nato und EU
aufzubauen. Es sei auch nicht akzeptabel, wenn eine solche Initiative
ohne die Beteiligung und Kontrolle des Bundestages konzipiert werde.
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Datum: 07.03.2018 - 00:00 Uhr
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