Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Merkel und die GroKo
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Gänsehautatmosphäre, keine Aufbruchsstimmung. Angela Merkels
Wiederwahl war wie Bayern Münchens x-te Meisterschaft. Weitestgehend
emotionslos. Mit dem einzigen Unterschied, dass ihre Wiederwahl knapp
war. Und dennoch ist dieser 14. März 2018 ein wichtiger und guter Tag
für Deutschland. Besser eine als keine Regierung, möchte man
Christian Lindner mit einem Augenzwinkern zurufen.
Nach dem monatelangen Hickhack ist es höchste Zeit, dass endlich
regiert wird. »Ich darf Ihnen alle guten Wünsche auf ihrem schweren
Weg mitgeben«, hat Wolfgang Schäuble im Anschluss an die Vereidigung
zu Angela Merkel gesagt. Ja, es wird kein leichter Weg für die alte,
neue Bundeskanzlerin und ihre alte, neue GroKo. Warum? Weil die
Aufgaben und auch die Erwartungshaltung riesengroß sind. Europa stark
machen, die Menschen in Deutschland nicht nur in den Fragen um
Flüchtlinge und Zuwanderung zusammenführen, Vertrauen in Politik und
Parteien zurückgewinnen und gleichzeitig eine neue Dynamik auslösen,
so dass hierzulande wieder mehr Optimismus herrscht und nicht
Empörung, Missmut und Negativdenken - das müssen die wichtigsten
Ziele sein. Es reicht eben nicht, wie Frank-Walter Steinmeier sagt,
ein schlichter Neuaufguss des Alten, sondern diese Regierung muss
sich neu und anders bewähren, in gewisser Weise neu erfinden. Das ist
ihre Pflicht und daran wird die Große Koalition ab sofort gemessen.
Dass Angela Merkel knapper als erwartet wiedergewählt wurde, zeigt
ihre nicht leichte Situation. Das hat mit den Wahlergebnissen und
auch mit dem Zustandekommen dieser Regierung zu tun. Aber natürlich
auch viel mit der Flüchtlingspolitik und ihren Folgen. Zwar war es
nicht falsch, die geflüchteten Menschen im Sommer 2016 aus
humanitären Gründen nicht im Stich gelassen zu haben. Ein Fehler war
es aber sehr wohl, den unkontrollierten Zuzug und das damit
verbundene Chaos weiter zugelassen zu haben. Dieser Fehler lastet bis
heute an Angela Merkel - trotz aller Sympathien, die die Kanzlerin
bei vielen Menschen nach wie vor besitzt.
Die Große Koalition muss beliebter werden, ihre Politik gut
vermitteln und erklären. Sie muss das tun, was Jens Spahn zuletzt
nicht gut gelungen ist. Der neue Gesundheitsminister hat Recht, wenn
er auf unseren starken Sozialstaat hinweist. Wenn er aber
gleichzeitig die Hilfsbedürftigen vor den Kopf stößt, dann ist das
nicht gerade vertrauensfördernd. Dann können die Menschen ihm völlig
richtig Überheblichkeit vorwerfen und wenden sich ab. Nicht spalten,
sondern zusammenführen, Klarheit in der politischen Debatte und
Probleme anpacken, statt sie mit Geld zudecken - das alles gehört zu
den großen Hausaufgaben der Großen Koalition.
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Andreas Kolesch
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Datum: 14.03.2018 - 21:00 Uhr
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