Westfalenpost: Wladimir Putin, der Beschützer
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die russische Präsidentschaftswahl klar für sich entschieden hat, ist
so überraschend wie der nächste Sonnenaufgang über Wladiwostok. Der
einzige Gegenkandidat, der ihm einen größeren zweistelligen
Stimmenanteil hätte wegnehmen können - Alexej Nawalny -, durfte wegen
eines dubiosen Steuerverfahrens nicht antreten. Putins vierte
Amtszeit als Kremlchef bedeutet eine Verhärtung seines autokratischen
Regierungsstils nach innen und verstärkte Großmacht-Ambitionen nach
außen. Medien, die über weite Strecken gleichgeschaltet sind,
Massen-Akklamation in Sport-Stadien, Führerkult: Russland wird sich
künftig noch mehr auf eine Person ausrichten. Putin siegte mit der
Wiederbelebung eines Mythos: Russland sei eine belagerte Festung,
eingekreist von finsteren Mächten, traktiert von einem missgünstigen
Westen, so die Botschaft. Die Datierung der Wahl auf den vierten
Jahrestag der Krim-Annexion am 18. März 2014 löste eine Welle
nationaler Zustimmung aus. Der Kremlchef stellt sich als der
Beschützer eines stolzen Landes dar, der den Feinden die Stirn
bietet. Er schöpft seine Macht aus dem weit verbreiteten
Nationalstolz und dem Nimbus einer Großmacht. Damit kompensiert er
die Schwächen in der Wirtschaft. Es ist Putin in den 18 Jahren als
Präsident oder Ministerpräsident nicht gelungen, sein Land zu
modernisieren. Russland lebt hauptsächlich von Öl und Gas. Je nach
dem Stand der Rohstoffpreise ist Geld in den öffentlichen Kassen oder
nicht. Nur aus der Außenpolitik gewinnt Putin in großem Stil
innenpolitische Legitimation. Vor diesem Hintergrund ist künftig auf
internationaler Bühne nicht mit erhöhter Kompromissbereitschaft oder
Geschmeidigkeit zu rechnen. Der Westen muss beides sein:
gesprächsbereit und wachsam.
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Datum: 18.03.2018 - 20:43 Uhr
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