Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Heiko Maas in Israel
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mal voraus. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat ihn bei seinem
Antrittsbesuch in Israel empfangen. Das war Ende April 2017 anders,
als der damals neue Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) darauf
beharrt hatte, sich ausgerechnet bei seinem ersten Auftritt in
Jerusalem mit Aktivisten umstrittener Nichtregierungsorganisationen
treffen zu wollen. Deswegen entschied sich Netanjahu, Gabriel nicht
zu empfangen. Gemessen an den besonderen Beziehungen zwischen beiden
Staaten war das ein Eklat. Auf den ersten Blick hat der neue
Chefdiplomat auf heiklem Boden die Balance gehalten,
Holocaust-Überlebende getroffen, artig von der Zwei-Staaten-Lösung
geredet und den Palästinensern nicht vor den Kopf gestoßen. Immerhin.
Auf den zweiten Blick fallen zwei Einlassungen auf, die zu
hinterfragen sind. Maas hat in Israel gesagt, dass er »wegen
Auschwitz in die Politik gegangen« sei. Das klingt glaubhaft. Was man
ihm dagegen kaum abnimmt, ist seine Erklärung, dass er in der Schule
keine Antworten auf seine Fragen zum Holocaust bekommen habe. Der
Saarländer legte 1987 sein Abitur am Staatlichen Realgymnasium in
Völklingen ab. In dieser Schülergeneration erinnert man eher, sich
im Unterricht besonders eingehend mit der Ermordung der Juden
beschäftigt zu haben. Durchaus diskutabel sind die Sätze, die Maas
ins Gästebuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem geschrieben hat:
»Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für
Menschenrechte und Toleranz einzutreten. Jeder Form von
Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden
entgegenstellen - überall und jeden Tag.« An diesen Worten ist
überhaupt nichts auszusetzen. Allerdings nimmt Maas die Schoah
(Holocaust ist der bei uns geläufigere Begriff) hier in Beschlag für
universelle Werte. Das hört man in dem jüdischen Staat nicht gern.
Hier betont man die Singularität des Jahrhundertverbrechens und
lehnt jeden Vergleich ab. Darüber hat man in Israel bei Maas
wohlwollend hinweggesehen. Der Neue an der Spitze des Auswärtigen
Amtes weckt Hoffnungen in Jerusalem: Nach dem Israel-Kritiker,
Palästinenser-Sympathisanten und Iran-Freund Sigmar Gabriel kann es
aus Sicht der israelischen Regierung nur besser werden. Es ist gut,
dass sich die Atmosphäre entspannt. Aber Netanjahu weiß auch, dass er
den Einfluss des neuen Außenministers nicht überschätzen sollte. Die
für Deutschland entscheidende Europapolitik wird im Kanzleramt und im
Finanzministerium gemacht. Und wenn es in der Außenpolitik um für
Israel elementare Dinge wie das Atomabkommen mit Iran geht, kommt
die Kanzlerin ins Spiel, die Israels Sicherheit 2008 zur Staatsräson
erklärt hat. Schon lange her.
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Datum: 26.03.2018 - 21:30 Uhr
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