neues deutschland: Gysi zu linker Sammlungsbewegung: Der Zug ist bei uns abgefahren
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Melenchon in Frankreich hätte in Deutschland keine Chance. Diese
Auffassung vertritt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken
und Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, in einem Interview mit
der Tageszeitung "neues deutschland" (Sonnabendausgabe). "Der Zug ist
bei uns leider erst einmal abgefahren." In Frankreich, wo mit La
France insoumise erfolgreich eine Sammlungsbewegung initiiert hat,
solle jetzt die neoliberale Politik durchgesetzt werden, die mit der
Agenda 2010 in Deutschland schon verwirklicht sei. "Schröder hat in
Deutschland die neoliberale Politik schon durchgesetzt. Unser
Mélenchon war Oskar Lafontaine." Außerdem macht Gysi rechtliche
Gründe gegen eine Sammlungsbewegung geltend, wie sie die
Fraktionschefin der LINKEN im Bundestag Sahra Wagenknecht, anstrebt.
Der Bundestag habe nach den offenen Listen der PDS für
WASG-Mitglieder bei der Bundestagswahl 2005 das Wahlgesetz geändert
und verboten, dass ein Mitglied einer Partei auf der Liste einer
anderen Partei kandidiert. "Sahra Wagenknecht beschreibt etwas, was
rechtlich nicht mehr möglich ist", sagte Gysi zu Überlegungen, mit
einer solchen Sammlungsbewegung bei Wahlen anzutreten. Man müsste
dann aus seiner Partei austreten und als Parteiloser bei der anderen
Partei kandidieren. "Das würde zur Zerstörung der LINKEN führen."
Eine linke Sammlungsbewegung könne es nur um die LINKE geben, nicht
neben ihr.
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Datum: 06.04.2018 - 16:51 Uhr
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