BAMF-Korruptionsskandal: Neue Details
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Süddeutscher Zeitung gehen Ermittler im Fall eines möglichen
Korruptionsverdachts beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(BAMF) davon aus, dass es sich nun sogar um rund 2000 Fälle handelt,
in denen im Zeitraum zwischen 2013 und 2017 offenbar unrechtmäßig
Asyl gewährt worden ist.
Nur 98 der Asylanträge lagen demnach im Zuständigkeitsbereich der
Bremer BAMF-Außenstelle. Die übrigen Antragsteller kamen, davon gehen
die Ermittler aus, nicht aus Bremen, sondern überwiegend aus
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Sie seien nach den positiv
beschiedenen Anträgen wieder dorthin zurück geschickt worden. Ein
beschuldigter Anwalt aus Hildesheim soll dafür Bustransporte
organisiert haben und gemeinsam mit der ehemaligen BAMF-Leiterin mit
Hilfe von vorab ausgestellten Listen für eine priorisierte
Bearbeitung der Fälle in Bremen gesorgt haben.
Auslöser der Ermittlungen war offenbar, dass eine Familie aus
Niedersachsen kurz vor der Abschiebung einen positiven Asylbescheid
aus Bremen erhalten hatte. Das Verwaltungsgericht Hannover hat diesen
Bescheid zwischenzeitlich für nicht rechtens erklärt. Daraufhin
wandte sich der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius in
einem Brief an das BAMF und beschwerte sich über die
Unregelmäßigkeiten bei der Bearbeitung von Bremer Asylanträgen. Die
Vorgänge sind offenbar auch deshalb in den Fokus der Ermittler
geraten, weil Bremen im Bundesvergleich eine überaus hohe Schutzquote
von 96 Prozent vorzuweisen hatte. Die übrigen Länder kommen gemeinsam
im Schnitt auf 62 Prozent.
Im Zuge der Ermittlungen wurden am Mittwoch und Donnerstag dieser
Woche insgesamt acht Objekte, darunter die Privatwohnungen der drei
Anwälte und der ehemaligen BAMF-Mitarbeiterin in Bremen, sowie
Kanzleien durchsucht.
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Datum: 20.04.2018 - 12:10 Uhr
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