Heilbronner Stimme: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: Die Demokratie braucht die freie Presse

(ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert zum
Tag der Pressefreiheit (3. Mai) einen stärkeren gesellschaftlichen
Einsatz für die Pressefreiheit. Klingbeil sagte der "Heilbronner
Stimme" (Donnerstag): "Wir erleben heute, dass die Pressefreiheit
auch in einigen europäischen Ländern unter Druck gerät. Als
Demokraten müssen wir uns deshalb immer wieder in Erinnerung rufen,
dass wir aktiv für den Erhalt dieser Freiheit arbeiten müssen. Die
Demokratie braucht die freie Presse."

Unter Druck gerate die Pressefreiheit vor allem durch
rechtspopulistische Kräfte. Klingbeil: "Seit einigen Jahren erleben
wir ein Erstarken des Rechtspopulismus. Das ist eine Bedrohung für
die Pressefreiheit, weil Rechtspopulisten diese Freiheit aktiv
infrage stellen - in den USA, aber auch in Deutschland und Europa."

Die Gegner der Pressefreiheit formierten sich zunehmend im
Internet. Klingbeil: "Hassrede und Beleidigungen nehmen im Netz zu.
Vor allem von Rechtspopulisten wird dieser Hass organisiert, werden
Journalisten, Politiker oder Gewerkschafter angegriffen." Er fügte
hinzu: "Wir müssen es schaffen, dass die demokratische Mehrheit im
Netz lauter wird und sich mehr einmischt." Klingbeil, lange Jahre
netzpolitischer Sprecher seiner Fraktion, rät deshalb dazu,
Initiativen im Netz zu stärken, die sich für Meinungsvielfalt
einsetzen.



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