neues deutschland: Kommentar zum bestätigten Chlorgas-Einsatz in Syrien - und Europas Verantwortung
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semantischen Feinwaage. Inhalt: Am 4. Februar 2018 wurde im
Al-Talil-Viertel der syrischen Ortschaft Sarakib Chlor durch
mechanische Einwirkung aus Zylindern freigesetzt. Zwei hat man
untersucht. Umweltproben belegten eine ungewöhnliche Anwesenheit von
Chlor in der lokalen Umgebung. Mitglieder der Fact-Finding-Mission
vernahmen Zeugen und bewerteten Symptome, mit denen Opfer in
medizinische Einrichtungen kamen. Ergebnis: Nachdrücklich verurteilte
die OPCW die »fortgesetzte Verwendung von giftigen Chemikalien als
Waffe für jedermann«.
Wer ist »Jedermann«? Wer hat in Sarakib und anderenorts in Syrien
fortgesetzt Menschen vergast? Die OPCW ist nur zur Spurensicherung
da. Nun müssen Ermittler ran, Ankläger und Richter. Die
Urteilsfindung muss maximal transparent sein. Denn: Auch wenn
Chlorgas - laut Chemiewaffenkontrollgesetz - nicht auf der Liste der
zu vernichtenden Schreckenswaffen steht, weil es wie schon im Ersten
Weltkrieg »nur« ein industrieller Grundstoff ist, der alltäglich
genutzt wird und leicht beschaffbar ist - der Einsatz als Waffe ist
und bleibt ein Verbrechen! Das abschreckend gesühnt werden muss. Doch
nicht durch verdachtsorientierte westliche Raketenangriffe. Die
verstärken nur allgegenwärtiges Leid.
In ihrer Regierungserklärung sagte die Kanzlerin gestern: »Europa
hat bisher nicht ausreichend zur Lösung des Konflikts beigetragen.
Ich sage das auch selbstkritisch.« War's das? Wie kläglich für ein
Land, das einen Sitz im UN-Sicherheitsrat fordert.
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Datum: 16.05.2018 - 18:23 Uhr
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