Meuthen: Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub schießen übers Ziel hinaus

Meuthen: Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub schießen übers Ziel hinaus

ID: 1612440
(ots) - Die Klage der Europäischen Kommission gegen
Deutschland wegen der Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid und
Feinstaub kommentiert der Bundessprecher der Alternative für
Deutschland, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt:

"Mit der Rhetorik ökopaternalistischer Panikmacher versucht die EU
Deutschland wegen angeblich übertriebener Luftverschmutzung zu
Strafzahlungen zu zwingen. Damit soll im Kampf gegen den Diesel
weiter Druck ausgeübt werden, ungeachtet all der Folgen für die
Mobilität der Bürger und die Finanzen der öffentlichen Hand.
Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge sind absehbar, und damit auch eine
partielle Enteignung ihrer Eigentümer, die von Teilen des
öffentlichen Straßennetzes ausgeschlossen zu werden drohen. Das ist
nicht hinnehmbar. Die Bundesregierung und die EU-Kommission sollten
endlich einsehen, dass sie bei der willkürlichen Festlegung der
Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub weit übers Ziel
hinausgeschossen sind und das Recht auf Eigentum achten, anstatt es
permanent zu pervertieren.''



Pressekontakt:
pressestelle@afd.de
Pressestelle Bundesvorstand
Alternative für Deutschland

Schillstraße 9 / 10785 Berlin

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Datum: 18.05.2018 - 13:27 Uhr
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Kategorie:

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