Frankfurter Rundschau: Schützt das Grundrecht
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geschützte Flüchtlinge zeigt, wie sehr die Grundrechte im Zeitalter
des Populismus verteidigt werden müssen. Zu ihnen gehört das
Asylrecht, das in den vergangenen 25 Jahren immer stärker
eingeschränkt wurde. Zu ihnen gehört aber auch der Schutz von Ehe und
Familie. Mit der Neuregelung beim Familiennachzug für eingeschränkt
geschützte Flüchtlinge machen es die Koalitionsparteien für diese
Menschen zum Grundrecht zweiter Klasse. Die CSU, die die rechten
Hetzer vor sich hertreiben, wird sagen, sich habe sich durchgesetzt.
Es gibt keinen Grund, darauf stolz zu sein. Ihr Mantra heißt
begrenzen und abschrecken. Da werden Gruppen von Flüchtlingen
gegeneinander aufgerechnet. In der Summe kommt unten nicht mehr
heraus, das ist die Botschaft. Mit Humanität hat diese Art von
Arithmetik nicht viel zu tun.
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Datum: 07.06.2018 - 17:00 Uhr
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