Rehberg/Brandl: Wohl der Soldatinnen und Soldaten steht für uns im Mittelpunkt
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Digitalisierung und Bundeswehruniversitäten
Am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss
des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung weitreichende
Verbesserungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung
beschlossen. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im
Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl, und der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
Reinhard Brandl: "Wir haben gestern eine Vielzahl von
Verbesserungen für die Bundeswehr auf den Weg gebracht. Wir stellen
zwei Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um die ausreichende
Versorgung mit Einmannpackungen zu garantieren. Die Deckung des
Bedarfs für unsere Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz, im
Rahmen der Verpflichtungen der Nato Response Force (NRF), der Nato
Speerspitze Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) und auch in
der einsatzgerechten Ausbildung hat für uns oberste Priorität.
Wir bringen die Digitalisierung unserer Streitkräfte weiter voran
und investieren in die Informationssicherheit. 13 Millionen Euro
stehen in diesem Jahr zusätzlich zur Beschaffung von IT-Ausstattung
für das Computer Emergency Response Team (CERT) bereit. Wir reagieren
damit auf die weiterhin hohe und steigende Bedrohungslage im
Cyberraum.
Die Studentenzahlen an den Bundeswehruniversitäten in München und
Hamburg sind in den letzten Jahren um ca. 20 Prozent gestiegen. Um
unseren Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche universitäre
Ausbildung auf dem aktuellen Stand der Technik zu ermöglichen,
erhöhen wir die Mittel für die Laborausstattungen um elf Millionen
Euro. Wir stärken die Bundeswehruniversitäten zudem mit zusätzlichen
Stellen."
Eckhardt Rehberg: "Ein Schwerpunkt der parlamentarischen
Haushaltsberatungen lag auf dem Etat des Bundesministeriums der
Verteidigung. Wir als Unionsfraktion stehen hinter Bundesministerin
Ursula von der Leyen und ihrer Forderung einer nachhaltigen Erhöhung
der Verteidigungsausgaben. Trotz der von uns beschlossenen
Investitionen ist es dringend erforderlich, dass sich die
Bundesregierung auf einen deutlichen Mittelaufwuchs beim
Verteidigungsministerium einigt. Daher erwarten wir mit Spannung den
Regierungsentwurf 2019 sowie die Finanzplanung bis 2022, die das
Bundeskabinett in der kommenden Woche beschließen wird."
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Datum: 28.06.2018 - 10:32 Uhr
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