Pazderski (AfD): Verteidigungsministerin von der Leyen ist nicht mehr tragbar
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Pazderski fordert als Reaktion auf einen Medienbericht, die
Bundeswehr könnte aktuell keinen weiteren Einsatz stemmen, die
umgehende Entlassung der Verteidigungsministerin:
"Ursula von der Leyen hat nachdrücklich bewiesen, dass sie mit der
Führung der Bundewehr hoffnungslos überfordert ist. Wenn die
Kanzlerin nicht endlich die Notbremse zieht, von der Leyen entlässt
und die Bundeswehr wieder in fähige Hände gibt, wird Kanzlerin
Merkel, nach der nachhaltigen Beschädigung der inneren Sicherheit
durch ihre irrsinnige Migrationspolitik, auch die äußere Sicherheit
Deutschlands auf dem Gewissen haben.
Von der Leyen hat in fast fünf Jahren als Verteidigungsministerin
nicht mal den Ansatz einer nachhaltigen Strategie vorgelegt, wie die
uneingeschränkte Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte für
die Landes- und Bündnisverteidigung wiederhergestellt werden kann.
Die Bundeswehr hat weder die notwendige Planungssicherheit, noch ist
sie in der Lage, die außen- und sicherheitspolitischen Interessen
Deutschlands in der Welt wirksam zu schützen oder gar durchzusetzen.
Vor diesem dramatischen Hintergrund ist es vollkommen unseriös,
einfach nur mehr Geld zu fordern und Neuaufstellungen der Bundeswehr
anzukündigen, ohne auch nur im Entferntesten ein Konzept oder eine
Vorstellung zur Lösung der zahllosen Probleme vorzulegen.
Mehr als viereinhalb Jahre amtiert, oder besser: dilettiert Ursula
von der Leyen nun schon als Verteidigungsministerin. In dieser Zeit
hat sich der Zustand unserer Armee dramatisch verschlechtert und in
der Folge ist auch die Stimmung in der Truppe auf immer neue
Tiefststände gesunken. Von der Leyen hat auf ganzer Linie versagt.
Diese Ministerin ist nicht mehr tragbar und muss abgelöst werden."
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Datum: 09.07.2018 - 12:04 Uhr
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