Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Europäische Union schließt Handelspakt mit Japan
Weltmacht Europa
Thomas Seim
ID: 1631773
Möchtegern-Weltherrscher im Weißen Haus. Beinahe sprengt er die NATO,
dann benimmt er sich in Großbritannien und im Umgang mit Königin
Elizabeth II. daneben, fährt ein verheerendes Echo auf sein
Gipfeltreffen mit Putin ein - und jetzt auch noch das: Die EU
schließt ein Freihandelsabkommen mit Japan und präsentiert sich damit
als besserer Anwalt von Freiheit und Grenzenlosigkeit.
Selbstverständlich muss man sich mit dem Japan-Vertrag der EU noch
intensiv beschäftigen. Die Frage ist zu prüfen, ob im Schatten des
Streits um ein solches Abkommen mit den USA (TTIP) in dem mit Japan
Verbraucherschutz- und Arbeitnehmer-Interessen in der EU ausreichend
beachtet worden sind. Machtpolitisch aber ist das Abkommen ein
Volltreffer in die Magengrube Trumps. Ausgerechnet Japan - im
Selbstbewusstsein der USA gewissermaßen ein zusätzlicher Bundesstaat
- holt die EU ins Land und akzeptiert sie damit als Weltmacht im
Streit mit der anderen Weltmacht USA. Wenn stimmt, was man dazu als
Hintergrund erfährt, dass es sich dabei um ein abgestimmtes Verfahren
innerhalb der Bundesregierung zwischen Finanz- und Außenministerium,
Wirtschaftsministerium und Kanzleramt handelt, dann ist das ein gutes
Beispiel für gutes Regieren. Wenn stimmt, dass schon bald auch mit
China, Indien, Brasilien und auch Mexiko neue gemeinsame Interessen
definiert werden, dann ist das im Blick auf einen drohenden
Handelskrieg vielleicht sogar eine Chance für die Rückkehr der
Vernunft. Die EU zeigt ihren Bürgern in allen Mitgliedsländern
gerade: Gemeinsam kann man sich gegen die Trumps und Putins
behaupten. Jeder für sich allein dagegen ist nur Provinz, vor der
weder das Weiße Haus noch der Kreml Respekt haben werden.
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Datum: 17.07.2018 - 20:30 Uhr
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