ARD-Vorsitzender Wilhelm begrüßt Karlsruher Urteil zum Rundfunkbeitrag
ID: 1632027
Verfassungsmäßigkeit, fordert Gesetzgeber lediglich bei
Zweitwohnungen zu Anpassung auf - Wilhelm: Gericht unterstreicht
Bedeutung und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Der ARD-Vorsitzende und Intendant des Bayerischen Rundfunks,
Ulrich Wilhelm, hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts
begrüßt, nach dem der Rundfunkbeitrag im privaten und nichtprivaten
Bereich verfassungsgemäß ist:
"Dieses Urteil bestätigt den konsequenten Weg des Gesetzgebers,
die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland
zeitgemäß fortzuentwickeln."
Der ARD-Vorsitzende wies zudem darauf hin, dass dieses Urteil
neben der Finanzierungsfrage auch wichtige Feststellungen zur
Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks enthält. Das Gericht
habe in seiner Urteilsbegründung den verfassungsmäßigen Auftrag
vollumfänglich bestätigt:
"Das Bundesverfassungsgericht hat hervorgehoben, dass die
Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter
wächst. Seine Aufgabe, durch authentische, sorgfältig recherchierte
Informationen ein vielfaltssicherndes und Orientierungshilfe
bietendes Gegengewicht zu bilden, wird umso wichtiger, je mehr die
Digitalisierung der Medien voranschreitet. Der öffentlich-rechtliche
Rundfunk trägt zu inhaltlicher Vielfalt bei, wie sie allein über den
freien Markt nicht gewährleistet werden kann."
Wilhelm weiter: "Dies ist ein wichtiger Tag für den
öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dessen Bedeutung im digitalen
Zeitalter nicht ab-, sondern zunimmt."
Der ARD-Vorsitzende betonte, dass der Korrekturbedarf des Gerichts
nicht die Grundanlage des Rundfunkbeitrags betreffe, sondern nur den
Einzelaspekt der Zweitwohnungen:
"Im Hinblick auf die Beitragsgerechtigkeit begrüßen wir diese
Entscheidung - auch wenn das voraussichtlich einen höheren
Verwaltungsaufwand zur Folge hat und Angaben zu Zweitwohnungen
erhoben werden müssen. Hier muss der Gesetzgeber nun nachjustieren."
Das Gericht hat den Gesetzgeber aufgefordert, die notwendigen
Anpassungen bis 30. Juni 2020 vorzunehmen.
Pressekontakt:
ARD-Pressestelle
Tel: 089 / 5900 - 10565
pressestelle@ard.de
Twitter: @ARD_Presse
Original-Content von: ARD Presse, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 18.07.2018 - 11:59 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1632027
Anzahl Zeichen: 2638
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Karlsruhe
Kategorie:
Medien und Unterhaltung
Diese Pressemitteilung wurde bisher 235 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"ARD-Vorsitzender Wilhelm begrüßt Karlsruher Urteil zum Rundfunkbeitrag"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
ARD Presse (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Zur Verhandlung der Verfassungsbeschwerden von ARD und ZDF zum Rundfunkbeitrag am Dienstag, den 23. Juni 2026, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe äußert sich der ARD-Vorsitzende Florian Hager wie folgt: "Die mündliche Verhandlung gibt uns noch einmal die Möglichkeit, unsere Argu
Save The Date: Jugendmedientag von ARD, ZDF und Deutschlandfunk am 12. November 2026 / Thematischer Schwerpunkt: Social Media ...
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands schließen sich zusammen und veranstalten erstmals gemeinsam einen bundesweiten Aktionstag für Schülerinnen und Schüler: Sie laden am 12. November zum Jugendmedientag ein und engagieren sich damit für nachhaltige Medienbildung. Vor dem
ARD Radiofestival und 3satFestspielsommer starten in die Festivalsaison 2026 ...
Mit dem Sommernachtskonzert der Wiener Philharmoniker aus dem Schlosspark Schönbrunn eröffnet 3sat am Samstag, 20. Juni 2026, 20.15 Uhr, den diesjährigen Festspielsommer. Bis zum 20. September 2026 stehen samstags um 20.15 Uhr Opern und hochkarätig besetzte Konzerte von Europas großen Festspiel
Weitere Mitteilungen von ARD Presse
Springer-CEO Mathias Döpfner: "Leadership-Modelle lösen sich auf, in der Politik, in der Wirtschaft und in den Medien" ...
Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender des Axel-Springer-Konzerns, kritisiert im Exklusiv-Interview mit MEEDIA die Politik für ihren egozentrischen Umgang mit der Macht und macht diesen für den Aufstieg von Populisten und Extremisten verantwortlich. "Die Bürger haben ein Gespür dafür,
The Open: Die 147. Auflage des Traditionsturniers mit Tiger Woods, Martin Kaymer und Bernhard Langer ab Donnerstag live und exklusiv bei Sky ...
- Sky berichtet von Donnerstag bis Sonntag insgesamt über 40 Stunden live und exklusiv vom dritten Major des Golfjahres - Carlo Knauss, Gregor Biernath, Adrian Grosser und Jonas Friedrich kommentieren an allen vier Tagen - Sky überträgt am Donnerstag bereits ab 7.30 Uhr live, wenn
Das Erste: "WaPo Bodensee": Drehstart für acht neue Folgen Neles Lover unter Mordverdacht und Mutter zockt! (FOTO) ...
Seit Donnerstag, 5. Juli 2018, laufen die Dreharbeiten für acht neue Folgen der erfolgreichen Vorabendserie "WaPo Bodensee" mit Floriane Daniel, Tim Wilde, Wendy Güntensperger, Simon Werdelis, Diana Körner, Noah Calvin, Sofie Eifertinger und Martin Rapold in den Hauptrollen.
ZDF begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts / Intendant Bellut: "Höchstrichterliche Rechtsklarheit" (FOTO) ...
Das ZDF begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag. ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut: "Das Urteil der Karlsruher Richter bestätigt im Kern, dass der Rundfunkbeitrag ein angemessenes und verfassungskonformes Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtl
