neues deutschland: Kommentar zu neuen Fluchtrouten und alten Ideen: Europa knausert
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Welt über Mesut Özils Despotenselfie debattiert, hat der »Vater« des
EU-Türkei-Deals eine »Idee«: ein zentrales Aufnahme- und
Abschiebelager für Flüchtlinge in Spanien. Also im Grunde das, was
die EU-Kommission auch will und - wenig sensibel - »kontrollierte
Zentren« nennt. Nix Neues und doch: In Anbetracht des Sommers der
Salvinis erscheint Knaus, der zumindest Seenotrettung gutheißt und
Aufnahmezentren als »menschenwürdig« attribuiert, geradezu als Wahrer
eines europäischen Restanstandes. Man muss allerdings beide Augen in
Sachen Menschenrechte feste zudrücken, um in dem EU-Türkei-Deal ein
Erfolgsmodell zu erkennen. Kann sein Architekt Ratgeber für eine
»neue Flüchtlingspolitik« sein? Wohl kaum. Die Verlagerung der
Fluchtrouten nach Spanien - Hintergrund des von Knaus geäußerten
Vorschlages - zeigt einmal mehr, dass Abschottung Tote produziert,
aber an Migration nichts ändert. Diese hat es immer gegeben und wird
es geben, selbst wenn die wohlfeilen Versprechen des »Helfens in den
Herkunftsländern« eines Tages erfüllt sein sollten. Menschenrechte
indes hat es nicht immer gegeben, gibt es nicht für jeden und wird es
nicht mehr geben, wenn niemand für sie eintritt. Und »europäische
Solidarität« von den Regierenden, wie allenthalben gefordert? Ein
frommer Wunsch. Das muss die Zivilgesellschaft selbst in die Hand
nehmen: Die »Seebrücke«-Proteste sind ein Hoffnungsschimmer in einem
Europa, das mit Menschenrechten zunehmend knausriger wird.
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Datum: 30.07.2018 - 18:09 Uhr
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