WAZ: NRW-Landesregierung plant Europa-Kongress
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der Europawahl 2019 die Beziehungen zu schwierigen EU-Partnern wie
Polen und Ungarn verbessern. Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner
(CDU) wird noch in diesem Jahr zu einem Kongress einladen, bei dem
zivilgesellschaftliche Initiativen, Stiftungen und Verbände
miteinander ins Gespräch kommen sollen. Das kündigte der Minister in
einem Gespräch mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen
Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) an.
"Unsere zunehmende Dialogunfähigkeit mit schwierigen Partnern
bereitet mir große Sorgen. Wir müssen von Ländern wie Polen und
Ungarn natürlich das Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit,
Pressefreiheit und europäischen Werten deutlich einfordern, dürfen
aber den zivilgesellschaftlichen Austausch in Wissenschaft, Sport und
Kultur nicht abreißen lassen. Wenn wir in Europa aufhören,
miteinander zu sprechen, bricht Europa auseinander", sagte
Holthoff-Pförtner.
Holthoff-Pförtner ist zurzeit Vorsitzender der
Europaminister-Konferenz der Länder und will das Bewusstsein für die
Bedeutung der Europawahlen im Mai nächsten Jahres stärken. Diese
seien "von alles entscheidender Bedeutung für die Zukunft der
Europäischen Union". Wenn erstmals eine Europa ablehnende
Parlamentsmehrheit in Brüssel und Straßburg zustande käme, so
Holthoff-Pförtner, würde dies die Arbeit der EU-Kommission und des
Europäischen Rats extrem erschweren: "Europa wäre gelähmt. Mein
Anliegen ist es deshalb, gemeinsam mit meinen Länderkollegen einen
Weckruf für eine hohe Wahlbeteiligung zu starten."
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Datum: 10.08.2018 - 05:00 Uhr
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